27. bis 29.9.2019
Friedensfest

Tatsächlich Frieden

Vom 27. bis 29. September 2019 veranstaltet der Kirchenkreis Lennep ein Wochenende ganz im Zeichen des Friedens. Hier finden Sie weitere Informationen.

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Diakonisches Werk
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Donnerstag, 25. April, 10.00 Uhr
Gottesdienst im Haus Clarenbach
Haus Clarenbach
Sonntag, 28. April, 10.00 Uhr
Gottesdienst in der ev. Kirche Lüttinghausen
Kirche Lüttringhausen
Sonntag, 28. April, 17.00 Uhr
Gottesdienst in der ev. Kirche Goldenberg
Kirche Goldenberg

 

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Losung

für den 22.04.2019

Zur letzten Zeit wird kein Volk wider das andere das Schwert erheben, und sie werden hinfort nicht mehr lernen, Krieg zu führen.

Jesaja 2,2.4

Das Fernsehen hakt nach: Abschiebungsbeobachterin Dalia Höhne im Interview. Das Fernsehen hakt nach: Abschiebungsbeobachterin Dalia Höhne im Interview.Download

Abschiebungsbeobachtung

Weiterer Verbesserungsbedarf

Die gute Nachricht lautet: Bei den Abschiebungen von NRW-Flughäfen aus kam es im Jahr 2018 zu "keinen schwerwiegenden Vorfällen". So das Fazit der Abschiebungsbeobachtung. Benachbartes Thema, schlechte Nachricht: Die Willkommenskultur gegenüber Geflüchteten verwandelt sich in eine "verstärkte Abschiebeorientierung".

Keine Abschiebung um jeden Preis: Kirchenrat Rafael Nikodemus Keine Abschiebung um jeden Preis: Kirchenrat Rafael NikodemusDownload

"Die Bundesländer scheinen sich in der Anstrengung überbieten zu wollen, möglichst hohe Abschiebungszahlen präsentieren zu können", kritisierte der Moderator des Forums Flughäfen in NRW (FFiNW), Kirchenrat Rafael Nikodemus, in der Pressekonferenz zur Vorstellung des Jahresberichts 2018 über Abschiebebeobachtung in Nordrhein-Westfalen.

Im Forum Flughäfen in NRW arbeiten Vertreterinnen und Vertreter von Bundespolizei, dem NRW-Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, der Zentralen Ausländerbehörden, der evangelischen und katholischen Kirche, der Diakonie, der Liga der Wohlfahrtsverbände, des Flüchtlingsrats NRW, des UNHCR, von Pro Asyl und Amnesty International zusammen.

Gemeinsames Ziel ist Transparenz im Vollzug von Abschiebungen an Flughäfen. Dazu arbeiten zwei Abschiebungsbeobachterinnen auf eineinhalb Stellen, vor allem am Flughafen Düsseldorf, außerdem auch am Flughafen Köln/Bonn, sie erstatten dem Forum den Jahresbericht und bringen im Forum regelmäßig Fälle ins Gespräch.

Zumeist Sammelabschiebungen

Genau 5.008 Menschen wurden 2018 über den Flughafen Düsseldorf abgeschoben, weitere 285 über  Köln/Bonn, die allermeisten in Sammelabschiebungen. Abschiebungsbeobachterin Dalia Höhne: "Diese Vielzahl an Rückführungsmaßnahmen erforderte einen hohen Verwaltungsaufwand und eine große Arbeitsbelastung auf Seiten der Behörden." Soweit beobachtet, habe es keine unverhältnismäßig groben Behandlungen der Betroffenen gegeben, so die Sozialwissenschaftlerin.

Allerdings moniert sie Probleme im Vorfeld von Abschiebungen. Immer wieder komme es vor, dass schwer kranke und auch suizidgefährdete Menschen abgeschoben würden. In mehreren Fällen sei es zu Trennungen von Familienmitgliedern gekommen, problematisch sei das vor allem bei Minderjährigen.

Medikamente, Gepäck oder Handgeld fehlte

Beobachtet wurden Fälle, wo Medikamente, die Betroffene regelmäßig einnehmen müssen, fehlten oder fast aufgebraucht waren. Weitere beobachtete Probleme, so Dalia Höhne: vergessene Habseligkeiten, nicht oder uneinheitlich ausgezahltes Handgeld. Manche Betroffene hätten sich auch über grobe Behandlung beklagt. Höhnes Fazit: Es gibt Verbesserungsbedarf vor allem im Blick auf Abschiebung und Krankheit sowie im Blick auf den Schutz von Ehe und Familie.

Kirchenrat Rafael Nikodemus erklärte bei der Vorstellung des Jahresberichts Abschiebungsbeobachtung, beim Vollzug von Abschiebungen gehe es um die Wahrung humanitärer Standards und um Verhältnismäßigkeit. Es gelte der Grundsatz: "Keine Abschiebung um jeden Preis!"

Unabhängig, EU-weit einmalig: Burkhard Schnieder vom Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW. Unabhängig, EU-weit einmalig: Burkhard Schnieder vom Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW.Download

Ein Grundsatz, den auch Burkhard Schnieder bestätigte, Abteilungsleiter im NRW-Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration. Er hob hervor, dass die Abschiebebeobachtung in NRW unabhängig erfolgt, EU-weit einmalig. "Wir haben nichts zu verbergen."

Abschiebungen allerdings seien aus staatlicher Sicht notwendig, unter anderem für die gesellschaftliche Akzeptanz des Asylrechts. NRW liege mit 28 Prozent bundesweit mit Abstand vorn bei der Zahl der Rückführungen. Vorrang habe die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.

Positives Fazit: Helge Scharfscheer, Leiter der Bundespolizeiinspektion Flughafen Düsseldorf. Positives Fazit: Helge Scharfscheer, Leiter der Bundespolizeiinspektion Flughafen Düsseldorf.Download

"Keine Rückführung um jeden Preis" - das Prinzip bekräftigte auch Helge Scharfscheer, Leiter der Bundespolizeiinspektion Flughafen Düsseldorf. Sein Fazit zur Abschiebebeobachtung falle positiv aus. Er schätze den vertrauensvollen Austausch.

Pressekonferenz mit Rafael Nikodemus (v.l.), Dalia Höhne, Burkhard Schnieder und Helge Scharfscheer. LupePressekonferenz mit Rafael Nikodemus (v.l.), Dalia Höhne, Burkhard Schnieder und Helge Scharfscheer.

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ekir.de / neu / 11.04.2019



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