In einem übereilten Gesetzgebungsverfahren würden vor allem schwer vermittelbare Ältere und Frauen zu Verlierern gemacht, hieß es am Mittwoch nach der Jahrestagung der evangelischen KDAs Süddeutschland und Südwest in Nürnberg. Es dränge sich der Eindruck auf, dass es in erster Linie um Einsparungen in Milliardenhöhe gehe.
Hartz und die Folgegesetze seien nicht mehr als eine „breit angelegte Vermittlungsoffensive“, erklärten die kirchlichen Arbeitsfachleute. Neue Arbeitsplätze würden mit dem Konzept nicht geschaffen, sondern im Gegenteil Arbeitslose aussortiert und durch verschärfte Zumutbarkeitsregelungen und Leistungsabsenkungen unter Druck gesetzt.
Die Forderung der beiden großen Kirchen, den Abbau der Arbeitslosigkeit zur vorrangigen Gemeinschaftsaufgabe zu machen, werde durch die aktuelle Politik nicht eingelöst, beklagten die Experten. Sie bemängelten, dass Kirchen und Wohlfahrtsverbände an der Entstehung des Konzepts nicht beteiligt waren. Beide Institutionen spielten eine wichtige Rolle auf dem öffentlichen Arbeitsmarkt, der jedoch derzeit eher ausgehungert werde statt gefördert. (18.12.02)
