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Landeskirche muss Rückstellungen für Versorgung bilden

Leichter Anstieg der Steuereinnahmen und eine vorläufige Eröffnungsbilanz

Pressemitteilung Nr. 31/2013

Die Evangelische Kirche im Rheinland hat im Jahr 2011 ein Kirchensteueraufkommen von 571 Millionen Euro erzielt. Für 2012 erwartet Oberkirchenrat Georg Immel, Leiter der Abteilung „Finanzen und Vermögen“ im Landeskirchenamt, etwa 16 Millionen mehr, also etwa 587 Millionen Euro. Damit wäre dann die Schätzung vom August 2011 für 2012  (567 Millionen Euro) um ziemlich genau 20 Millionen Euro übertroffen.
 
Bis einschließlich September 2012 ist das Kirchensteueraufkommen um 3,74 Prozent gewachsen. Das ist insofern bemerkenswert, als die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) für diesen Zeitraum exakt den gleichen Zuwachs verzeichnet. In den vergangenen Jahren hatte die Rheinische Landeskirche immer etwas unter dem Durchschnitt gelegen. 
 
Haushalt beruht auf vorsichtigen Annahmen
Für das Jahr 2013 rechnet die Evangelische Kirche im Rheinland mit einem ganz leicht steigenden Kirchensteueraufkommen auf 575,3 Millionen Euro. Allerdings steht die Behauptung dieser leichten Steigerung auf Basis der im August dieses Jahres  noch auf 571 Millionen Euro korrigierten Schätzung für 2012. Dass die Hochrechnung für 2012 (Stand Mitte November) bereits bei 587 Millionen Euro liegt, ist dabei noch nicht berücksichtigt.
In ähnlicher Weise bedeutet das für den landeskirchlichen Haushalt, dass er auf Grund einer sehr vorsichtigen Schätzung geplant ist, da das Ist des Jahres 2012 wahrscheinlich um etwa 12 Millionen Euro über der Schätzung für 2013 liegt.
Der Haushalt liegt der Synode zum zweiten Mal in neuer Gestalt vor, da die Landeskirche mit dem Haushalt 2012 das Neue Kirchliche Finanzwesen (NKF) eingeführt hat. Damit verbunden ist zum einen eine kaufmännische Haushaltsführung und zum zweiten eine mittelfristige Finanzplanung, die die Jahre 2014 bis 2016 umfasst. Wegen einiger Schwierigkeiten in der Planung für das Jahr 2012 sind die Planzahlen für 2013 nicht in allen Fällen direkt mit dem Plan 2012 vergleichbar.
Trotz der Kostensteigerungen liegt der Landessynode ein Haushalt vor, dessen Defizit mit 7,935 Millionen Euro unter dem geplanten Defizit des Jahres 2012 (8,078 Millionen Euro) bleibt, obwohl die Erhöhung des Aufwands in der Planung mit +2 Prozent bei den Personal- und +1 Prozent bei den Sachkosten stärker berücksichtigt wurde, als die Kirchensteuermehreinnahmen mit +0,6 Prozent. Allein die geplante Steigerung der Personalkosten liegt bei ca. 700.000 Euro.
 
Premiere: Die erste Bilanz
Vorgestellt wird der Landessynode auch der Entwurf einer noch vorläufigen und ungeprüften Eröffnungsbilanz. Aus dieser lässt sich nun erstmals der wirtschaftliche Stand der rheinischen Kirche erkennen.
Obwohl sie sich noch im Erarbeitungsstand befindet, sind der Bilanz die Rückstellungen zu entnehmen, die die Landeskirche für die bestehenden Versorgungsverpflichtungen bilden muss. Diese liegen bei 1,216 Milliarden Euro, wovon der landeskirchliche Haushalt alleine mit ca. 123 Millionen Euro beteiligt ist. Die restliche Summe muss in den kommenden Jahren und Jahrzehnten von den Kirchengemeinden und Kirchenkreisen aufgebracht werden.
Noch eine weitere erhebliche Rückstellung muss die rheinische Kirche bilden, und zwar für die Beihilfeansprüche der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger. Diese Rückstellung beläuft sich immerhin auch noch auf 550 Millionen Euro, woran der landeskirchliche Haushalt wiederum mit ca. 55 Millionen Euro beteiligt ist.
 
Grundsätzlich: Steuereinnahmen und Umlage
Die Kirchensteu­ereinnahmen der rheinischen Kirche hängen zu 85 Prozent von der Kirchenlohnsteuer ab. Die Kir­chensteuerhoheit liegt bei den derzeit 739 Kirchengemeinden beziehungsweise bei den Gemeindever­bänden. Die übergemeindlichen Aufgaben der Kirchenkreise und der Landeskirche werden über Umlagen finanziert. Die Umlage an die Landeskirche und ihre Ämter, Werke und Einrichtungen beträgt 10,1 Prozent des Kirchensteueraufkommens.

Bad Neuenahr / EKiR-Pressestelle / 11.01.2013


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