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Fachleute von Kirche und Diakonie informieren Landespressekonferenz

Geplante Änderung des KiBiz löst die Probleme der Träger nicht

Pressemitteilung Nr. 20/2014

Viele Träger evangelischer Kindertageseinrichtungen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Das hat u. a. der Aachener Superintendent Hans-Peter Bruckhoff in der Debatte der Landessynode der Evangelischen Kirche im Rheinland um die anstehende Reform des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) gestern Abend deutlich gemacht. Am Ende der Debatte über drei Initiativanträge zum Thema waren sich die Mitglieder des obersten Leitungsgremiums der rheinischen Kirche einig: Die Ungleichbehandlung sogenannter armer Träger und reicher Träger muss ein Ende haben.

Also beschlossen die Abgeordneten aus den 38 Kirchenkreisen: Damit evangelische Kindertageseinrichtungen auch in Zukunft noch finanzierbar sind, soll die Kirchenleitung beim Land Nordrhein-Westfalen die Gleichstellung des kirchlichen Trägeranteils einfordern. Kirchen gelten als so genannte reiche Träger und müssen selbst einen Trägeranteil von zwölf Prozent aufbringen, während „arme Träger“ deutlich weniger belastet werden. Der höhere Trägeranteil sei in der gegenwärtigen und zukünftigen Finanzsituation für die Kirchen nicht mehr aufzubringen, heißt es in der Begründung für den synodalen Beschluss. Ebenso solle die Erhöhung der Pauschalen pro Kind, die das KiBiz vorsieht, an die Tarifsteigerungen des öffentlichen Dienstes gekoppelt werden, damit die Kindpauschalen sich nicht weiter von den tatsächlichen Kosten entfernen.

Oberkirchenrat Klaus Eberl, Leiter der Abteilung Bildung im Landeskirchenamt, und Helga Siemens-Weibring, Mitglied der Kirchenleitung und Geschäftsbereichsleiterin für Familie, Bildung und Erziehung bei der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe, werden am kommenden Donnerstag, 23. Januar 2014, um 12 Uhr im Landtag in Düsseldorf der nordrhein-westfälischen Landespressekonferenz im Detail zu den Problemen, die auch der nun vorliegende Entwurf für eine Änderung des Kinderbildungsgesetzes NRW nicht löst, Rede und Antwort stehen.

Bad Neuenahr / EKiR-Pressestelle / 19.01.2014


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