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Landessynode 2004

Kontinuierlich rückläufige Finanzen

Zurückgehende Einnahmen bei den Kirchensteuern. Drohende Einbrüche bei den öffentlichen Zuschüssen zu gesellschaftlichen Aufgaben. Die rheinische Kirche blickt auf eine düstere finanzielle Zukunft

Das Geld war eines der Themen der Landessynode. Das Geld war eines der Themen der Landessynode.

 

Rückgang der Einnahmen: Oberkirchenrat Georg Immel. Rückgang der Einnahmen: Oberkirchenrat Georg Immel.

Für das Jahr 2004 sei mit einem Rückgang des Kirchensteueraufkommens um 12,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu rechnen, erklärt Oberkirchenrat Georg Immel in seinem Finanzbericht an die Landessynode 2004. Dies Aufkommen bezieht sich auf alle 813 Gemeinden der Evangelischen Kirche im Rheinland (EKiR).

Fehlendes Wirtschaftswachstum, demografisch bedingter Mitgliederrückgang und die Auswirkungen der Steuerreformen seien die Ursachen für die schlechtere finanzielle Lage der Kirche. "Nach den jetzigen Rahmenbedingungen" müsse damit gerechnet werden, dass die Kirchensteuereinnahmen mittelfristig jährlich um mindestens einen Prozentpunkt zurückgehen.

Auswirkung der Entscheidung des Vermittlungsausschusses

"Nach der Reform ist vor der Reform", kommentierte Immel die Pläne zur Veränderung der Einkommensteuer - die sich auf das Kirchensteueraufkommen auswirkt. Nach der Entscheidung des Vermittlungsausschusses kurz vor Weihnachten seien alle vorangegangen Schätzungen zur Finanzlage 2004 "Makulatur". Nun müsse man auf Berechnungen aus dem Bundesfinanzministerium warten, um die Kirchensteuer-Einnahmen abschätzen zu können.

Die Gemeinden zahlen für die landeskirchlichen Aufgaben eine Umlage von 10,25 Prozent. Vor einer Verringerung dieses Anteils - von fünf Kirchenkreisen beantragt - warnte Immel. Er erinnerte daran, dass die Umlage unabhängig vom Steueraufkommen ist. Die Landeskirche spare "in der Schärfe", in der auch Kirchengemeinden und Kirchenkreise sparten.

"Existenziell" bedrohliche Kürzung bei der Schulfinanzierung

In "bisher nicht erlebtem Umfang" stehe nun die Zukunft der gemeinschaftlichen Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben in Frage, sagte Immel weiter. Unter den Aufgaben, "die wir für den Staat wahrnehmen", nannte Immel die Schulen. Deren Finanzierung habe "existenzielle Bedeutung" für den landeskirchlichen Haushalt. Die nordrhein-westfälischen Sparpläne würden eine Mehrbelastung von 435.000 Euro im Bereich der kirchlichen Schulen bedeuten.

Immel nannte auch die Mehrbelastungen für die Kirchengemeinden durch die Kürzung der Sachkostenzuschüsse zur den Kindertageseinrichtungen, den "besonders gravierenden Einschnitt" im Landesjugendplan sowie die drohenden Kürzungen bei den Lebensberatungsstellen. Bei all diesen Refinanzierungen gehe es um Aufgaben, die ohne kirchliches Engagement als Daseinsvorsorge vom Staat selbst gewährleistet werden müssten, argumentierte Immel.

Haushalt 2004

Nach dem Finanzbericht und einer Aussprache darüber nahm die Landessynode 2004 den Haushalt 2004 an. Der Haushalt für die landeskirchlichen Aufgaben 2004 hat ein Volumen von knapp 80 Millionen Euro. Der Haushalt im Vorjahr umfasste noch 87,5 Millionen Euro. Der Haushalt 2004 enthält ein Defizit von 6,7 Millionen Euro, das durch Sparen, Rücklagenentnahme oder Übertragung von Überschüssen im Vorjahr ausgeglichen werden soll.

 

 

15.01.2004

Hinweis: Dies ist ein archivierter Beitrag vom Mittwoch, 14. Januar 2004. Die letzte Aktualierung erfolgte am Freitag, 16. Januar 2004. Grundsätzlich verändern wir Achivbeiträge nicht, ggf. sind einzelne Informationen und Links veraltet.

 


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