Pressearchiv
  • Pressearchiv 2017
    mehr
  • Pressearchiv 2016
    mehr
  • Pressearchiv 2015
    mehr
  • Pressearchiv 2014
    mehr
  • Pressearchiv 2013
    mehr
  • Pressearchiv 2012
    mehr
  • Pressearchiv 2011
    mehr
  • Pressearchiv 2010
    mehr
  • Pressearchiv 2009
    mehr
  • Pressearchiv 2008
    mehr
  • Pressearchiv 2007
    mehr
  • Pressearchiv 2006
    mehr
  • Pressearchiv 2005
    mehr
  • Pressearchiv 2004
    mehr
  • Pressearchiv 2003
    mehr
  • Pressearchiv 2002
    mehr
  • Pressearchiv 2001
    mehr
  • Pressearchiv 2000
    mehr

Pressekontakt

Pressestelle
Hans-Böckler-Straße 7
40476 Düsseldorf
Tel.: 0211 - 4562-373
Fax: 0211 - 4562-490
Mail pressestelle@ekir.de

> weitere Informationen

Meldung vom 20.12.2002

Gescheiterte Forensik-Initiative prüft Rechtsmittel

Nach dem Scheitern der Volksinitiative zur Forensik in Nordrhein-Westfalen haben die Initiatoren Rechtsmittel gegen das Verfahren nicht ausgeschlossen.

Nach dem Scheitern der Volksinitiative zur Forensik in Nordrhein-Westfalen haben die Initiatoren Rechtsmittel gegen das Verfahren nicht ausgeschlossen. In den Kommunen habe es zahlreiche Fehler und Pannen gegeben, sagte der Jurist Siegfried Machalla vom Verein "Bürgerinitiative Forensik Herne-Wanne" am Freitag dem epd in Herne.

Zur erneuten Überprüfung der Standorte neuer Kliniken für psychisch kranker Straftäter durch den Landtag hätte die Volksinitiative 65.000 Bürgerstimmen benötigt. Gesammelt hat sie bis zum Stichtag am Mittwoch nach dem vorläufigen Ergebnis aber nur 18.499, wie Landeswahlleiterin Helga Block am Freitag in Düsseldorf mitteilte. Über das weitere Vorgehen werde der Vorstand der Herner Bürgeraktion im Januar entscheiden, hieß es.

Der evangelische Sozialexperte Eduard Wörmann zeigte sich erleichtert, dass die Volksinitiative gescheitert ist. Das Ergebnis sei noch kein Signal für die allgemeine Akzeptanz von Kliniken für psychisch kranke Straftäter, sagte Wörmann dem epd in Soest. Der frühere westfälische Sozialpfarrer hofft auf ein breiteres Bewusstsein in der Bevölkerung dafür, das eine qualifizierte Therapie das wichtigste Sicherheitselement ist.

Initiator der Volksinitiative, die durch eine Änderung der Landesverfassung im Frühjahr möglich wurde, war der Verein "Bürgerinitiative Forensik Herne-Wanne". Dort soll eine neue Klinik

zur Unterbringung psychisch kranker Straftäter entstehen. In der Stadt Herne mit rund 123.000 stimmberechtigten Bürgern trugen sich jedoch nur etwa 8.300 in die Listen ein.

In Nordrhein-Westfalen sind 470 neue Therapieplätze geplant. Neue Kliniken sollen außer in Herne auch in Dortmund, Duisburg, Essen, Köln und Münster entstehen. Dadurch sollen die stark überbelegten bestehenden Einrichtungen entlastet werden. Widerstand gab es aber zuletzt nur in Herne. Zunächst sollen in den kommenden Monaten Übergangseinrichtungen Entlastung schaffen, vor allem im münsterländischen Rheine und im niederrheinischen Bedburg-Hau.

(20.12.2002)

 

 

 

Hinweis: Dies ist ein archivierter Beitrag vom Freitag, 20. Dezember 2002. Die letzte Aktualierung erfolgte am Freitag, 20. Dezember 2002. Grundsätzlich verändern wir Achivbeiträge nicht, ggf. sind einzelne Informationen und Links veraltet.

Düsseldorf/Herne (epd) /



© 2017, Evangelische Kirche im Rheinland - EKiR.de
Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung nur mit Genehmigung.