Düsseldorf Für mehr Transparenz bei der Abschiebung von Ausländern an Flughäfen setzt sich ein Gremium ein, das am morgigen Dienstag zu der ersten Sitzung zusammen kommt: das
„Forum Flughäfen in Nordrhein-Westfalen“.
Zu der Arbeitsgruppe, die von der Evangelischen Kirche im Rheinland einberufen wird, gehören Vertreter des Innenministeriums, des Bundesgrenzschutzes, des Deutschen Roten Kreuzes, der Katholischen Kirche, des Arbeitskreises Asyl, des Diakonischen Werkes Rheinland, des UNHCR, von amnesty international sowie von Pro Asyl.
„Die Abschiebung an Flughäfen in Nordrhein-Westfalen gehört zu den unvermeidbaren Konsequenzen des gültigen Ausländergesetzes“, sagt der rheinische Landeskirchenrat Jörn-Erik Gutheil. „Jedoch hat es in der Vergangenheit immer wieder Vorwürfe gegenüber ausländischen Fluggesellschaften oder den Beamten des Bundesgrenzschutz gegeben, die sich nur ungenügend klären ließen.“
Deshalb haben die Mitglieder des Forums ein Modell entwickelt, das für klare Regeln und mehr Transparenz bei der Abschiebung sorgen soll. So ist unter anderem geplant, dass eine Person, die das Gremium einvernehmlich benennt, die Abschiebung begleitet.
Über die Aufgaben des „Forums Flughäfen in Nordrhein-Westfalen“ sowie über die Begleitung bei Abschiebung wollen die Vertreter des Gremiums bei der morgigen Sitzung beraten.
