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Abschiebebeobachtung Dalia Höhne fände es optimal, wenn an allen großen Flughäfen mindestens zwei Beobachter tätig wären. Abschiebebeobachterin Dalia Höhne fände es optimal, wenn an allen großen Flughäfen mindestens zwei Beobachter tätig wären

Abschiebebeobachtung

Verstärkung dringend empfohlen

Transparenz, Aufdecken von Missständen und die Wahrung der humanitären Standards sind drei Eckpunkte der Arbeit von Dalia Höhne, Abschiebebeobachterin am Flughafen Düsseldorf sowie Köln/Bonn. Gemeinsam mit der Bundespolizei, dem NRW-Innenministerium und der rheinischen Kirche hat sie den Jahresbericht für 2016 vorgestellt.

So wie im bundesweiten Verhältnis sind auch in Nordrhein-Westfalen die Zahlen im vergangenen Jahr gestiegen. Von den 23.886 Abschiebungen aus Deutschland in Herkunftsländer auf dem Luftweg wurden 5001 von Nordrhein-Westfalen aus durchgeführt, der größte Teil mit 4921 vom Düsseldorfer Flughafen aus. „Aufgrund der steigenden Zahlen ist es dringend erforderlich, die Position der Abschiebebeobachtung zu stärken“, erklärt Dalia Höhne.

„Zudem wäre es optimal, wenn an allen großen Flughäfen mindestens zwei Beobachter tätig wären. Vor allem im Hinblick auf die Beobachtung medizinischer Fälle, aber auch im Zusammenhang anderer Konstellationen, sind Beurteilungen von Problemen häufig mangels Einblick in Unterlagen erschwert“, sagt die Abschiebungsbeobachterin. Neben der Gesundheit hat sie Familientrennungen und organisatorische Schwierigkeiten als hauptsächliche Problemfelder ausgemacht.

"Es muss einen humanen Umgang geben"

Dalia Höhne ist seit Mai 2012 als Abschiebebeobachterin tätig. Ihre Stelle ist bei der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe (Diakonie RWL) angesiedelt und wird je zur Hälfte aus diakonischen bzw. kirchlichen Mitteln und aus  Mitteln des Landes NRW finanziert. Sie arbeitet eng mit dem im Jahr 2000 gegründeten Forum Flughäfen in NRW (FFiNW) zusammen, das aus Vertreterinnen und Vertretern von Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen besteht, die im ständigen Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen stehen.

Dem FFiNW gehören unter anderem auch Vertreter der evangelischen und katholischen Kirche sowie der Diakonie an. „Es muss einen verantwortungsvollen und humanen Umgang mit diesen Menschen geben“, erklärt die Abschiebungsbeobachterin. „Dazu gehört auf jeden Fall genug Vorbereitungszeit, um beispielsweise Medikamente zu besorgen.“

Die Rückführungsmaßnahmen im Jahr 2016 verliefen in den meisten Fällen ruhig und geordnet. Nur 69 Maßnahmen wurden etwa am Düsseldorfer Flughafen vor Ort aus Sicherheitsbedenken abgebrochen. „Im vergangenen Jahr wurden keine schwerwiegenden Fälle beobachtet, bei denen es grobe Behandlungen gab“, sagt Kirchenrat Pfarrer Rafael Nikodemus, Moderator des FFiNW. „Mit dem Wandel in der Politik von der Willkommenskultur hin zur Dringlichkeit des Abschiebens, ist die Anzahl natürlich sprunghaft gestiegen. Ich gehe aber davon aus, dass die neue Landesregierung die Abschiebebeobachtung weiterhin unterstützen wird.“

Probleme gibt es eher bei der Vorbereitung

Probleme bei den Rückführungsmaßnahmen gibt es eher in der Vorbereitung denn bei der eigentlichen Durchführung. „Häufig haben die betroffenen Menschen nicht die Chance, für sie wichtige Angelegenheiten rechtzeitig zu regeln“, erklärt Dalia Höhne, die 2016 bei 234 Abschiebevorgängen selbst dabei war. „Die Standards wurden verbessert, die Abläufe optimiert. Denn infolge der Flüchtlingskrise werden die Zahlen der Abschiebungen weiter steigen, auch wenn es einen hohen Anteil an freiwilligen Ausreisen gibt“, blickt Burkhard Schnieder, Abteilungsleiter im Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, voraus. Seit 2013 steigen die Zahlen bundesweit an, auch in NRW: Von 8577 (2014) über 19.712 (2015) auf zuletzt 23.886.

Wie bereits im Jahr 2015 fand 2016 im Durchschnitt mindestens eine Sammelrückführung pro Woche statt, bei der bis zu 150 Menschen das Land verlassen. Mehr als 80 Prozent aller ausreisepflichtigen Personen wurden über die insgesamt 71 Sammelmaßnahmen abgeschoben, die meisten in die Westbalkanstaaten.

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ekir.de / Tobias Kemberg, Foto: Sergej Lepke / 30.06.2017



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