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Demonstrationen

Tausende für und gegen Braunkohle-Nutzung auf der Straße

Für den Erhalt von Braunkohlekraftwerken haben mehr als 15.000 Menschen in Berlin demonstriert. Gleichzeitig verlangten bei einer Kundgebung am Braunkohletagebau Garzweiler Tausende den Ausstieg aus der Kohleverstromung.

Am Abbaugebiet Garzweiler in Nordrhein-Westfalen bildeten Kohle-Gegner am Samstag eine rund 7,5 Kilometer lange Menschenkette entlang der Linie, an der die Bagger nach Ansicht der Organisatoren stoppen müssten, damit Deutschland seine Klimaziele noch einhält. Die Veranstalter sprachen von rund 6.000 Teilnehmern, die Polizei von 3.000. Aufgerufen zu der Demonstration in Erkelenz hatten Umwelt- und Entwicklungsorganisationen sowie Kirchen.

Klimaschutz mit zusätzlichen Emissionszertifikaten

Bei der Kundgebung der Kohle-Befürworter in Berlin sagte der Vorsitzende der Energiegewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, die Energiewende könne nur gelingen, wenn sie mit Wachstum und neuen Arbeitsplätzen verbunden werde. Die Demonstranten warnten vor einem "sozialen Blackout ganzer Regionen".

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will eine neue Klimaschutz-Abgabe in Form von zusätzlichen Emissionszertifikaten für ältere Kohlekraftwerke mit hohem CO2-Ausstoß einführen. Dadurch soll das Klimaschutzziel erreicht werden, den Ausstoß des klimaschädlichen Kohlenstoffdioxids im Stromsektor bis 2020 um 22 Millionen Tonnen zu senken.

Als Reaktion auf die Proteste der Gewerkschafter hat das Bundeswirtschaftsministerium inzwischen eine Korrektur bei der Klimaabgabe angekündigt. "Konkret planen wir jetzt, dass die Höhe des geplanten Klimabeitrags der Kohlekraftwerke sich nach dem Preis an der Strombörse richten wird", sagte Wirtschaftsminister Gabriel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Je niedriger der Preis, desto geringer wäre dann die Belastung der Kraftwerksbetreiber.

Jülicher Superintendent Sannig fordert Reduktion der Kohleverstromung

Die Kohleverstromung müsse reduziert werden, forderte der Jülicher Superintendent Jens Sannig, der der Klima-Allianz Deutschlands angehört, im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Guter Boden wird ersetzt für eine Energiegewinnung, die wir nicht brauchen und die klimaschädlich ist."

„Alle Tagebaue greifen in den Kirchenkreis ein, in dem Menschen umgesiedelt werden müssen und ihre Heimat verlieren“, so Sannig. Schon in den 80er Jahren habe sich der Kirchenkreis Jülich gegen Garzweiler II ausgesprochen. Bereits damals wurde hochgerechnet, dass diese Energiepolitik nicht notwendig und Energie anders zu gewinnen sei als über Braunkohle.

„Wegen der Verkleinerung des Tagesbaus braucht der Ort Holzweiler, der nun nicht wie geplant umgesiedelt wird, Unterstützung“, sagte der Theologe. Die Infrastruktur müsse wieder so modernisiert werden, dass die Menschen dort eine Zukunft haben. Außerdem müsse geklärt werden, wie die Abbruchkante verläuft.

„Die Politik muss sich endlich Gedanken machen über die Zeit nach der Braunkohle“, forderte Sannig. „Das hätte schon in den 90er Jahren geschehen müssen. Nun bleiben nur noch 15 bis 20 Jahre bis zum Ende des Tagebaus.“

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ekir.de / epd / 27.04.2015



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