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Presbyteriumswahl Die Presbyteriumswahlen 2016 sind die ersten inklusiven Wahlen in der rheinischen Kirche.

Presbyteriumswahlen erstmals inklusiv

"Das lasse ich mir erklären"

Die kommenden Presbyteriumswahlen am 14. Februar werden die ersten inklusiven Wahlen innerhalb der Evangelischen Kirche im Rheinland sein. Bisher waren Gemeindemitglieder, die zur Besorgung ihrer Angelegenheiten unter Betreuung stehen, vom Wahlrecht ausgeschlossen.

Robert Schütz Robert Schütz

Robert Schütz aus dem rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat dieser Tage Post bekommen, mit der er zunächst nichts anfangen konnte. Es war die Wahlbenachrichtigung für die diesjährigen Presbyteriumswahlen. Dem 59-Jährigen steht als Mensch mit Behinderung eine Betreuerin zur Seite. Daher fällt er unter die Gruppe derer, die in diesem Jahr zum ersten Mal überhaupt an diesen Wahlen teilnehmen dürfen. „Ich wusste nicht, was ich da machen muss. Ich habe gedacht: Komm, das hebe ich auf und lasse es mir erklären“, erzählt er.

Deshalb hat er sich fest vorgenommen, zu einer Info-Veranstaltung zu gehen, bei der Pfarrerin Sabine Richter den Bewohnerinnen und Bewohnern aus den Wohnbereichen der Stiftung kreuznacher diakonie ihr Wahlrecht erläutern wird.

Bei den Presbyteriumswahlen am 14. Februar haben nun auch Menschen mit Einschränkungen – egal ob körperlicher, geistiger oder sinnlicher Art – das aktive Wahlrecht. Wolf Clüver, Pfarrer für Integrative Gemeindearbeit im Kirchenkreis Gladbach-Neuss, begrüßt dies: "Inklusion bedeutet, auf unnötige Ausschlüsse zu verzichten. Das neue Wahlrecht tut genau dies: Es verzichtet darauf, eine Gruppe von Gemeindegliedern zu definieren, die vom aktiven Wahlrecht auszuschließen sei. Jetzt kommt es nur noch darauf an, ob die oder der einzelne Wahlberechtigte in der Lage ist, eine Wahl zu treffen und sie frei und geheim durchzuführen."

Häufig wird Briefwahl das Mittel sein, um Stimme abzugeben

Um das Wahlrecht ausüben zu können, legt Paragraph 22, Absatz 2 des Presbyteriumswahlgesetzes Folgendes fest: „Hilfsbedürftige dürfen sich der Unterstützung eines Mitglieds der Kirchengemeinde bedienen.“ Dies bedeutet also, dass die Kirchengemeinden im Idealfall rechtzeitig Kontakt zu diesen Menschen bzw. zu Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen oder für Seniorinnen und Senioren in ihrem Gebiet Kontakt aufnehmen sollten, um die Wahlteilnahme der dort lebenden Gemeindemitglieder vorzubereiten und möglich zu machen.

Genau dazu hat Clüver als Pfarrer für Integrative Gemeindearbeit im evangelischen Kirchenkreis Gladbach-Neuss beispielsweise alle Kirchengemeinden in seinem Bezirk aufgerufen, die am 14. Februar wählen werden. Zusätzlich erinnert er sie in dem Brief: „In vielen Fällen wird die Briefwahl das Mittel sein, mit dem Menschen mit Einschränkungen ihr aktives Wahlrecht wahrnehmen können. Daher nehmen Sie bitte unbedingt rechtzeitig vor dem 9. Februar 2016 den Kontakt auf, damit die Briefwahl ggf. noch rechtzeitig beantragt werden kann.“

Robert Schütz in Bad Kreuznach jedenfalls freut sich über sein neues Recht. „Ich finde es gut, dass ich die Einladung zur Wahl bekommen habe, weil ich neugierig bin“, sagt er mit einem Lächeln. Er wolle schon wissen, was Presbyter sind und was sie so machen – und anschließend auch zur Wahl gehen. In der Regel besucht Schütz die Gottesdienste in der Diakoniekirche. Wegen des Briefes aber hat er sich vorgenommen, einmal in die Johanneskirche in der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Kreuznach zu gehen, wo sich „sein“ Wahllokal befinden wird.

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ekir.de / sto, su / 05.02.2016



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