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KiBiz-Revision in NRW

„Nur bedingt gute Rahmenbedingungen“

Als bloßen „Zwischenschritt auf dem Weg zu einem zukunftsfähigen Kinderbildungsgesetz“ bewertet Oberkirchenrat Klaus Eberl die Revision des NRW-Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Den Kindertagesstätten biete das KiBiz „nur bedingt gute Rahmenbedingungen“.

„Es kommt auf den Anfang an“, betont der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tageseinrichtungen für Kinder der evangelischen Landeskirchen und der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe (RWL). Gute Bildungsangebote im Elementarbereich stellten entscheidende Weichen. Es gehe darum, unseren Kindern zu ermöglichen, sich in der Welt zurecht zu finden, den eigenen Ort zu bestimmen und Vertrauen ins Dasein zu gewinnen. „Dafür werden in den frühen Lebensjahren die Grundlagen gelegt.“

Die freien Träger böten im Rahmen der Subsidiarität neben den Kommunen profilierte Einrichtungen an, die sich durch hohe Bildungsqualität auszeichnen, so Eberl, Bildungschef der Evangelischen Kirche im Rheinland. „Viele Erwartungen sind damit verbunden: Beiträge zur Sprachförderung, zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, zur Inklusion von Kindern mit Behinderung, zur Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit u.a.m.“ Doch dafür biete das KiBiz nur bedingt gute Rahmenbedingungen, auch die jetzt vom NRW-Landtag beschlossene Revision des Gesetzes ändere nichts an den zentralen Punkten.

Finanzierungslücke erhöht sich

Die festgelegte Steigerung der Kindpauschalen halte mit der Lohn- und Preisentwicklung nicht mit. So erhöhe sich die Finanzierungslücke der Träger kontinuierlich. Eberl: „Das geht zunächst auf Kosten der Bildungsqualität, im Endeffekt steht der Bestand der Einrichtungen selbst zur Debatte.“

Die kirchlichen Kita-Träger seien davon in besonderer Weise betroffen. „Ihr Eigenanteil ist ohnehin schon höher als der anderer Träger, weil sie als ,reiche Träger‘ angesehen werden.“ Deshalb habe ja die Landessynode gefordert, diese in Deutschland einzigartige Benachteiligung der Kirchen zu verändern.

Positiv sieht Eberl den Willen der Landesregierung, die Situation der Kitas in NRW zu verbessern, sowie die noch hinzugenommene Erhöhung der Zuschüsse für Inklusion in der Tagespflege sowie die Aufnahme der Kinderrechte in das Gesetz.

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ekir.de / neu / 05.06.2014



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