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Die Landessynode beschließt die Haushaltskonsolidierung Die Landessynode beschließt die Haushaltskonsolidierung

Landessynode 2015

Landessynode beschließt Sparpaket zur Haushaltskonsolidierung

Die Landessynode hat ein Sparpaket in Höhe von rund 11,3 Millionen Euro zur Konsolidierung des landeskirchlichen Haushalts mit großer Mehrheit beschlossen. Damit folgte sie den von der Kirchenleitung vorgelegten Vorschlägen ohne substanzielle Veränderungen.

Superintendent Dr. Bernhard Seiger, Vorsitzender des Ausschusses für Haushaltskonsolidierung, machte in seiner Einbringungsrede deutlich, dass es um „das verantwortliche Umgehen mit dem uns anvertrauten Geld“ gehe. „Wohl noch nie“, so Seiger, „ist ein so komplexer Beteiligungsprozess in unserer Landeskirche so differenziert organisiert worden“.

Wenn die Beschlüsse dann einmal umgesetzt seien, wünsche er sich fünf Dinge, schloss Dr. Bernhard Seiger seine Rede, darunter: „Dass es uns gelingt, die Zusammenhänge vernünftig zu erklären und zu sagen, dass alle diese Maßnahmen letztlich dazu dienen, auch künftig eine vitale und aktive evangelische Kirche und ein wichtiger gesellschaftlicher Player in unserem Land zu sein.“

Wunsch nach verlässlichen Zahlen

„Wir brauchen belastbare Zahlen“, so lautete der Wunsch mehrerer Synodaler, als es in der Aussprache um allgemeine Aspekte der Haushaltskonsolidierung ging. In den Arbeitsgruppen habe das die Beratungen erschwert. Mit diesem Wunsch laufe man bei ihm offene Türen ein, antwortete Oberkirchenrat Bernd Baucks, Leiter der Abteilung Finanzen und Vermögen im Landeskirchenamt. Die Umstellung auf das Neue Kirchliche Finanzwesen erschwere derzeit noch die Gewinnung genauer Zahlen.
Er sei dankbar, wie während des Prozesses Verantwortung übernommen und geleitet worden sei, bemerkte Siegfried Eckert, aber die Balance zwischen den finanziellen Maßnahmen und den theologischen Überlegungen stimme für ihn noch nicht.

Neue Bewertung der Schulgebäude

Großen Raum nahmen die Pläne zur Kürzung von 4,5 Millionen Euro Ausgaben für die Schulen in landeskirchlicher Trägerschaft ein. Matthias Quarch mahnte zur Eile: Im kommenden Jahr 2016 möge ein Schulwerk gegründet werden, um Ruhe in den Schulbetrieb zu bringen.
Nach den drei Millionen Euro, die bereits aus Verringerung der Substanzerhaltungspauschale (SEP) und Verlängerung der Abschreibungslaufzeit für die Schulgebäude gewonnen seien, fragte Herbert Standke: „Das sind doch Tricks von Unternehmen, ihre Gewinne kleiner zu rechnen.” Laufzeit und SEP seien keine Einsparungen, sondern Neubewertungen, antwortete Finanzchef Bernd Baucks. Man habe sich pragmatisch an den Verfahren orientiert, wie sie bei den Kommunen üblich seien.

KiHo als Zukunftsprojekt

Prof. Hellmut Zschoch, Synodaler und bis zum vergangenen Jahr Rektor der Kirchlichen Hochschule Wuppertal/Bethel (KiHo), bedankte sich dafür, dass der Beschlussvorschlag viel von dem enthalte, was die Hochschule in den Prozess der Haushaltskonsolidierung eingebracht habe. „Wir halten unsere Arbeit nicht nur für Traditionsbestand, sondern für ein Zukunftsprojekt.” Der gesamtkirchliche Auftrag müsse finanziell von anderen mitgetragen werden, sagte Johann Weusmann.

Als Gast der Synode brachte Mirko Leibig, Stellvertretender Vorsitzender der Evangelischen Jugend im Rheinland, seinen Dank vor, dass der Vorschlag zu den Kürzungen bei der Jugendarbeit nun die Beteiligung der Verbände an einem neuen Konzept vorsehe. Dennoch seien 420.000 Euro weniger ein großer Einschnitt in die Arbeit, stellte Leibig fest, daher bitte er weiter um die Unterstützung der Kirchenleitung: „Wenn sich irgendwo noch ein Töpfchen auftut, denken Sie an uns.”

Für und wider neue Projekte

Auch über neue Projekte wurde im Rahmen des Gesamtpaketes Haushaltskonsolidierung gesprochen. Große Zustimmung fand der Antrag von Jens Sannig, man möge sich zunächst über das Gesamtkonzept der Kirche unter veränderten Bedingungen verständigen, bevor über einzelne neue Aufgaben nachgedacht werde.

Recht knapp mit 96 Nein-Stimmen gegen 81 Ja-Stimmen und 11 Enthaltungen scheiterte ein Antrag von Frank Weber. Er hatte beantragt, nicht sofort ein neues Arbeitsfeld Altenseelsorge einzurichten wie in Position 24 der Drucksache 3 vorgesehen, sondern analog zu anderen Arbeitsfeldern bis 2016 ein neues Konzept vorzulegen.

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ekir.de jpg,roß, Foto: Hans-Jürgen Vollrath / 14.01.2015



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