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Einzelne Beschlüsse der Landessynode zur Haushaltskonsolidierung

Neue Konzepte für landeskirchliche Schulen, Jugendarbeit und Gemeindeunterstützung

Pressemitteilung Nr. 26/2016 

Bad Neuenahr. Drei Einzelbeschlüsse aus dem Sparprozess der Haushaltskonsolidierung lagen den Landessynodalen als einzelne Drucksachen zur Beschlussfassung vor.

Bereits am Mittwochabend wurde bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen der Bericht zu den Schulen (Drucksache 31) zustimmend zur Kenntnis genommen, der die Sparmaßnahmen für die landeskirchlichen Schulen und die Pläne zur Errichtung eines Schulwerks erläutert. Demnach ist ein großer Teil der geplanten Einsparsumme von 4,5 Millionen Euro bereits erreicht, unter anderem durch eine Verlängerung der Laufzeit für Abschreibung (AfA) von 60 auf 80 Jahre und durch Absenkung der Instandhaltungspauschale oder durch Übertragung von Gebäuden an Kommunen. In einigen Fällen ist die Umsetzung der Sparmaßnahmen noch nicht erfolgreich: Im Internat in Herchen konnte nur die Hälfte der Plätze besetzt werden, so dass der kostendeckende Betrieb nicht wie bei der Haushaltskonsolidierung vorgesehen erreicht werden kann.

Zur Landessynode 2017 wird eine Arbeitsgruppe einen Vorschlag zur Errichtung eines Schulwerks vorlegen. Erreicht werden soll damit unter anderem eine höhere Effizienz bei der Verwaltung durch die Bündelung der Aufgaben in einem Schulverwaltungszentrum.

Am Donnerstag berieten die Delegierten dann über die Konzeption für die landeskirchliche Jugendarbeit (Drucksache 32). Während der Ausschussberatung war der Beschlussvorschlag erweitert worden, dieser neuen Fassung stimmten die Synodalen bei acht Enthaltungen zu. Das Konzept enthält zum einen die Aufschlüsselung der Mittelkürzung um 420.000 Euro, zum anderen die strukturelle Aufteilung zwischen dem Amt für Jugendarbeit als Kompetenzzentrum und dem Hackhauser Hof als Träger von Bildungsveranstaltungen. Aufgenommen in die Drucksache sind Beschlüsse und Voten des Vorstandes und der Delegiertenkonferenz der Evangelischen Jugend im Rheinland (EJiR), die feststellen, dass die Kürzungen im Grundsatz falsch seien. Dennoch stimmte die Delegiertenkonferenz den Vorschlägen unter Voraussetzung zum Beispiel einer fünf Jahre lang gültigen Kooperationsvereinbarung zu. Die Erweiterung des Ausschusses für Erziehung und Bildung sieht unter anderem zusätzlich vor, dass die Kirchenleitung mit dem Vorstand der Evangelischen Jugend über die Folgen der Haushaltskonsolidierung und die in den Voten geäußerten Anliegen im Gespräch bleibt.

Der Name der neu zu bildenden Einrichtung am Theologischen Zentrum in Wuppertal steht noch nicht fest, aber dem Rahmenkonzept für die gemeindeunterstützenden Dienste und Kirchenentwicklung (Drucksache 33) stimmten die Landessynodalen am Donnerstag bei zwei Enthaltungen zu. Zusammengeführt werden in der neuen Einrichtung die Gemeindeberatung/Organisationsentwicklung, das Amt für Gemeindeentwicklung und missionarische Dienste und das Haus Gottesdienst und Kirchenmusik. Durch Bündelung und Konzentration sollen 300.000 Euro eingespart werden. Nach Anträgen aus vier Kirchenkreisen im Süden hatte der Innerkirchliche Ausschuss während der Landessynode den Beschluss erweitert: Außerplanmäßig wird bis 2022 eine Außenstelle Süd mit 100 Prozent, ab 2023 mit 50 Prozent Stellenumfang eingerichtet. Inhaltlicher Schwerpunkt soll die Arbeit „Kirche mit Kindern“ sein.

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Bad Neuenahr / EKiR-Pressestelle / 15.01.2016



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