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Landessynode 2005: beraten und beschlossen

Ökostrom, Pfarrhaus und Kindergärten

Die Kirche will auf Ökostrom zugehen. Das Zuwanderungsgesetz braucht aus humanitären Gründen Nachbesserungen. Das Pfarrhaus bliebt die Regel. Beschlüsse der Landessynode 2005.

Die Synode arbeitet: Im Plenum fallen Entscheidungen durch Abstimmungen. LupeDie Synode arbeitet: Im Plenum fallen Entscheidungen durch Abstimmungen.

 

Leitet viele Tagesordnungspunkte: Vizepräsident Christian Drägert. LupeLeitet viele Tagesordnungspunkte: Vizepräsident Christian Drägert.

Auf dem Weg zu Ökostrom

Für die Umstellung der Stromversorgung auf Ökostrom sprach sich am späten Mittwochabend die Landessynode der rheinischen Kirche in Bad Neuenahr aus. „In Bezug auf die Schöpfungsverantwortung und die nachhaltige Entwicklung im Bereich der Stromerzeugung ist die Umstellung der Stromversorgung auf Ökostrom zu befürworten", heißt es in dem Beschluss. Der Landeskirche komme dabei eine „Vorbild- und Multiplikatorenfunktion". Deshalb wird für die landeskirchlichen Einrichtungen ein Preisvergleich von Ökostrom und konventionellem Strom eingeholt. Dabei sollen mögliche Energiesparpotenziale berücksichtigt werden. Dasselbe wird den Kirchenkreisen empfohlen.

 

Verbesserungen bei der Zuwanderung

Das zum 1. Januar in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz muss um eine Altfallregelung ergänzt werden. Das fordert die Landessynode. Die Kirchenleitung soll sich bei der Bundesregierung dafür einsetzen, dass im Einvernehmen mit den Ländern eine entsprechende Regelung gefunden wird, damit langjährig in Deutschland lebende Familien, die längst integriert sind, seine sichere Lebensperspektive haben. Außerdem fordert die Landessynode, dass volljährig werdenden Kindern von Eltern, die auf Grund von Abschiebungshindernissen nicht abgeschoben werden, ebenfalls ein Daueraufenthalt eingeräumt wird.  Humanitäre Gründe sprächen für diese Nachbesserungen.

 

Entlastungspfarrstellen für Superintendentinnen und Superintendenten

Nach langer und hitziger Debatte beschloss die Synode zukünftig Entlastungspfarrstellen für Superintendentinnen und Superintendenten einzurichten. Nachdem im letzten Jahr das Hauptamt in der Kirchenkreisleitung abgelehnt wurde, soll so ein Arbeitsausgleich für die Superintendentinnen und Superintendenten in ihren Gemeinden geschaffen werden. Diese neuen Pfarrstellen sind befristet und an die Amtszeit der Superintendentin und des Superintendenten gebunden. Da es neu einzurichtende Pfarrstellen sind, hat hier die Kirchenleitung das Vorschlagsrecht für die Besetzung. In der Regel wird die Entlastungstelle 75% Umfang umfassen. In besonders großen Kirchenkreisen kann die Kirchenleitung auch einen abweichenden Stellenumfang beschließen. Die Kosten für diese Stellen tragen die Kirchenkreise. Sie können dies aber kompensieren durch geringere Ausgaben für die allgemeinde Pfarrstellenbesoldung.

 

Pfarrhaus bleibt die Regel

Das Wohnen im Pfarrhaus bzw. einer Dienstwohnung ist in der rheinischen Kirche zukünftig nicht mehr obligatorisch. Zwar werde den Gemeindepfarrerinnen und -pfarrern „in der Regel" eine Dienstwohnung zugewiesen, doch von diesem Grundsatz kann abgewichen werden, heißt es in dem Beschluss. Geregelt sind Ausnahmen. Außerdem soll die Entscheidung zu jeweiligen Gemeindekonzeption passen. Auch muss die Pfarrerin oder der Pfarrer ein geeignetes Amtszimmer in der Gemeinde haben, um in der Gemeinde erreichbar zu sein. Die Entscheidung trifft das Presbyterium, der Kreissynodalvorstand, also das Leitungsgremium im Kirchenkreis, entscheidet mit.

 

 

Thema der Landessynode: Kindergärten. LupeThema der Landessynode: Kindergärten.

Kindergärten

Die Synode hat den Kindergartenbericht erwartungsgemäß angenommen und in der Tat allen Kirchengemeinden und Kirchenkreisen Dank ausgesprochen, die Tageseinrichtungen für Kinder haben. Die von Präses Nikolaus Schneider und Oberkirchenrat Harald Bewersdorff bereits in den zurückliegenden Wochen geforderte Begrenzung des Trägeranteil auf zehn Prozent ist nun auch Synodenbeschluss.

Die Kirchenleitung wurde beauftragt, bei den Landesregierungen auf entsprechende Senkungen hinzuwirken. Im Kirchengebiet gibt es zurzeit 867 Tageseinrichtungen für Kinder mit 54.600 Plätzen. Das Kirchengebiet der rheinischen Kirche erstreckt sich über vier die vier Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland. Die Betriebskostenregelungen sind in den vier Bundesländern sehr unterschiedlich, und auch die Trägeranteile der evangelischen Träger meist Kirchengemeinden variieren stark. Im Durchschnitt sind es um die 20 Prozent, vielerorts jedoch auch mehr als 30 Prozent, in Einzelfällen sogar über 70 Prozent.

Bei den zu führenden Verhandlungen soll auch das Problem der Ungleichbehandlung kirchlicher Träger gegenüber anderen freien Trägern aufgenommen werden. So genannte „Arme Träger" können eine vollständige Refinanzierung erhalten, teilweise sogar darüber hinaus.

Die Synode nahm den 53-seitigen Bericht „Zur Lage und Entwicklung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Evangelischen Kirche im Rheinland" zustimmend zur Kenntnis. Er enthält Fakten zur derzeitigen Lage, zur Finanzsituation der kirchlichen Träger und zur demografischen Entwicklung. In der Zukunft sollen die betriebswirtschaftlichen Daten aller Tageseinrchtungen für Kinder im rheinischen Kirchengebiet zentral gesammelt und ausgewertet werden.

Die Synode dankte den Gemeinden und Kirchenkreisen, die diese Einrichtungen unterhalten und auch den Bundesländern, die in der Vergangenheit erste Schritte unternommen haben, die gesetzlich festgelegten Eigenanteile der Träger herabzusetzen. Sie dankte auch den Kommunen, die durch freiwillige Leistungen Kirchengemeinden unterstützen, damit diese ihre Tageseinrichtungen führen können.

Durch den andauernden Rückgang der Kirchensteuern sind die evangelischen Trägerschaften gefährdet. Bis zu 100 Schließungen drohen in den nächsten zwei Jahren, falls sich die finanzielle Situation für die Träger nicht verbessert. Gemeinden geben jährlich 55 Millionen Euro kircheneigene Mittel für die Arbeit in den Tageseinrichtungen für Kinder aus. Das ist mehr als der Anteil, den die Gemeinden und andere kirchliche Träger für den gesamten landeskirchlichen Haushalt zur Verfügung stellen.

 

Neue Bestattungsagende rechtsgültig

Eine neue Bestattungsagende beschloss die Synode. Die Agende, sozusagen ein Drehbuch für den Gottesdienst, enthält Gestaltungsvorschläge für Bestattungen in sehr unterschiedlichen Situationen. Es gibt nun beispielsweise auch Textvorschläge für Bestattungen von Kindern, Früh- und Totgeburten, Opfern von Gewaltverbrechen und von Katastrophen. An Menschen, die sich selbst das Leben genommen haben, wurde ebenso gedacht wie an Vermisste. Für Vermisste wird ein Trauergottesdienst ohne Bestattung vorgeschlagen. Mit dieser liturgischen Form, die nach dem Terroranschlag des 11. September 2001 Eingang in die Agende fand, soll die Gemeinschaft der Hinterbliebenden und der Gemeinde gestärkt und besonderer Trost gespendet werden.

Im Blick der Agende sind nicht nur der Ablauf der Bestattung oder Gedenk- und Abschiedsfeier, sondern auch der Trauerprozess der Angehörigen und die seelsorgliche Begleitung, die sie noch längere Zeit nach der Beerdigung benötigen. Die neue Bestattungsagende der Evangelischen Kirche der Union (UEK), deren Mitglied die rheinische Kirche ist, war bereits zur Erprobung freigegeben und hat mit dem heutigen Beschluss kirchenrechtliche Gültigkeit.

 

Globalisierung wird Hauptthema 2007

Wirtschaftliche Globalisierung ist das Hauptthema der übernächsten Landessynode. Das hat sich die Landessynode vorgenommen. Die Heilszusagen Gottes gelten umfassend allen Menschen. Und: Wirtschaftliche Verelendung steht im Widerspruch zum Willen Gottes, heißt es zur Begründung. Deshalb wird die Synode der Frage nachgehen, wie Wirtschaft im Dienst des Lebens aussehen soll. Eine Arbeitsgruppe wird das Synodenthema vorbereiten.

 

es/neu; Fotos: EKiR.de/Anna Neumann, Mathilde Kohl /

Hinweis: Dies ist ein archivierter Beitrag vom Donnerstag, 13. Januar 2005. Die letzte Aktualierung erfolgte am Donnerstag, 20. Januar 2005. Grundsätzlich verändern wir Achivbeiträge nicht, ggf. sind einzelne Informationen und Links veraltet.

 



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