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Landessynode 2013

Vortrag Dr. Matthias Quarch

Hohe Synode, liebe Schwestern und Brüder, meine sehr geehrten Damen und Herren;

vor einem Jahr haben wir Landessynodale uns in diesem Saal intensiv mit der gleichermaßen tiefen wie teuren Krise des zu 100% unserer Ev. Kirche im Rheinland gehörenden Beihilfe-Berechnungszentrums BBZ GmbH beschäftigt. Wir haben uns gefragt, wie es möglich sein konnte, dass dieses kircheneigene Unternehmen so sehr abgestürzt ist, dass aus der Landes-kirchenkasse etwas über 20 Millionen € zur Schadensbeseitigung eingesetzt werden mussten. Dabei haben wir allerdings eine Frage in unserer letztjährigen Debatte von Anfang an bewusst ausgeklammert; und zwar die Frage nach der möglichen persönlichen Verantwortung einzel-ner Personen. Diese Frage ist an anderer Stelle zu klären, nämlich in den insoweit längst ein-geleiteten Straf-, Disziplinar- und Zivilverfahren. Uns hat als Synodale ein anderer Blickwin-kel wesentlich mehr interessiert: Was können wir aus der BBZ-Krise für die Zukunft lernen; was können und was müssen wir anders machen, damit sich ein solcher teurer Absturz eines kircheneigenen Unternehmens nicht noch einmal ereignet; und zwar weder auf der landes-kirchlichen noch auf der kreiskirchlichen noch auf der Gemeindeebene? Schon bald wurde es in der Debatte im vergangenen Jahr klar, dass wir diese Fragestellungen in der Synodalwoche nicht mehr befriedigend beantworten konnten. Deshalb haben Sie, liebe Schwestern und Brü-der, im vergangenen Januar eine Arbeitsgruppe aus fünf Mitsynodalen bestimmt, die zu die-sem Thema eine unabhängige Expertenkommission zusammenstellen, beauftragen und beglei-ten sollte. Diese fünf Mitsynodalen sind Wolfgang Albers aus dem Kirchenkreis Bonn, Volker Hufschmidt aus dem Kirchenkreis Krefeld-Viersen, Peter Jansen aus dem Kirchenkreis An der Ruhr, Helmut Schwerdtfeger aus dem Kirchenkreis Kleve und meine Person aus dem Kir-chenkreis Aachen. Ich möchte es noch einmal betonen: Der Auftrag zur Weiterarbeit ist nicht – wie an sich bei solchen Angelegenheiten üblich - an die Kirchenleitung oder an das Landes-kirchenamt gegangen, sondern an eine Arbeitsgruppe aus fünf einzelnen Landessynodalen. Damit hat die Landessynode ihre Leitungskompetenz in diesem Fall einmal selbst in die Hand genommen; denn nach Art. 128 Abs. 1 unserer Kirchenordnung leiten, wir, die Landessynode, die Ev. Kirche im Rheinland. Außerdem ist diese Prozedere auch deshalb gewählt worden, um mögliche Interessenskonflikte innerhalb der an der Verwaltung der BBZ GmbH beteilig-ten Institutionen Kirchenleitung bzw. Landeskirchenamt zu vermeiden.

Wir haben dann unmittelbar nach der Landessynode 2012 unsere Arbeit aufgenommen und uns noch im Januar 2012 wiederholt in Düsseldorf getroffen. Recht bald stieß Bernd Stauch zu uns, pensionierter Mitarbeiter – Oberverwaltungsrat a. D. - des Landeskirchenamtes, der sich bereit erklärte, für ein Jahr als Geschäftsstelle von Arbeitsgruppe und Expertenkommis-sion zu fungieren. Da das Landeskirchenamt ja in die Arbeit von Arbeitsgruppe und Exper-tenkommission bewusst nicht einbezogen werden sollte, lief die gesamte entsprechende Brief- und Mailkorrespondenz über die Privatanschrift von Bernd Stauch. Sie, lieber Herr Stauch, sind heute unter uns; und ich möchte diese Gelegenheit nutzen, Ihnen an dieser Stelle erneut vor der versammelten Landessynode für Ihr Engagement und ihre freiwillige, befristete Rückkehr aus dem Ruhestand danken!

Da Sie, Hohe Synode, uns recht präzise Vorgaben für die Zusammensetzung der Experten-kommission mitgegeben hatten, konnten wir im Anschluss an die Landessynode zügig mit unserer Suche nach entsprechenden Personen beginnen. Als erstes konnten wir noch im Janu-ar 2012 den Vorsitzenden der Kommission gewinnen. Es handelt sich, Sie wissen es mittler-weile, um keinen geringeren als den langjährigen Präsidenten der Synode der Ev. Kirchen-provinz Sachsen, den langjährigen Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt sowie das langjährige Präsidiumsmitglied des Deutschen Evangelischen Kirchentages Dr. Reinhard Höppner aus Magdeburg. Mit Reinhard Höppner konnten wir dann bereits in einer gemein-samen Sitzung am 3. Februar 2012 im FFFZ in Düsseldorf das Tableau der Expertenkommis-sion abschließend zusammenstellen: Für den Bereich „Theologie/Ekklesiologie“ konnten wir Professor Okko Herlyn aus Duisburg gewinnen, emeritierter Theologieprofessor der Ev. Fachhochschule Bochum, vielen von Ihnen auch als - m. E. brillanter -Kabarettist bekannt. Den Bereich „Wirtschaftsethik“ konnten wir mit dem auf diesem Gebiet hochangesehenen Bochumer Theologieprofessor Traugott Jähnichen besetzen. Für den Themenbereich „Wirt-schaft/Steuern“ konnten wir Assessor Henning Aretz aus Essen gewinnen; er war langjährig in leitenden Funktionen in der Energiewirtschaft beschäftigt und ist nunmehr in einer internatio-nalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft tätig; daneben ist er vielfach in unserer Ev. Kirche en-gagiert. Den Bereich „Recht“ besetzten wir mit unserem Mitsynodalen Rechtsanwalt Prof. Dr. Udo Bühler aus Kerpen; einem ausgewiesenen Experten insbesondere auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts. Schließlich konnten wir für das Themenfeld „Prozessorganisation/ Perso-nalverantwortung“ Assessorin Marion Timm aus Aachen gewinnen; sie war nebenamtliches Mitglied der Kirchenleitung unserer westfälischen Schwesterkirche und ist heute geschäfts-führendes Vorstandsmitglied des Diakonischen Werkes im Kirchenkreis Aachen e. V.

Nachdem schließlich alle Kommissionsmitglieder definitiv zugesagt hatten und von uns ent-sprechend beauftragt worden waren, konnte die Expertenkommission in einer gemeinsamen Sitzung mit unserer Arbeitsgruppe am 24. Februar 2012 im FFFZ in Düsseldorf ihre Tätigkeit aufnehmen. Volker Hufschmidt hielt dann in den folgenden Monaten dankenswerterweise den Kontakt zur Expertenkommission und nahm regelmäßig als Gast an deren Beratungen teil. Im Herbst 2012 kam unsere Arbeitsgruppe wieder zusammen, um die Frage zu erörtern, wie die Ergebnisse der Expertenkommission in die Landessynode 2013 eingebracht werden sollen. In Absprache mit der Kirchenleitung haben wir uns auf das folgende Prozedere verständigt:

In Kürze werde ich das Wort an Reinhard Höppner übergeben, der Ihnen die wesentlichen Arbeitsergebnisse und Empfehlungen der Expertenkommission vorstellen wird. Im Anschluss daran wird heute keine Diskussion mehr stattfinden. Vielmehr erhalten Sie nach dem Vortrag den vollständigen schriftlichen Bericht der Kommission zum weiteren Studium ausgeteilt. An diesem Bericht ist bis kurz vor dem Jahreswechsel gearbeitet worden, bevor wir als Arbeits-gruppe ihn in der letzten Woche unabhängig vom Landeskirchenamt haben drucken lassen. So konnte außer den Kommissionsmitgliedern bislang niemand vom Berichtsinhalt Kenntnis nehmen. Denn der Auftraggeber dieses Papieres sind - ich sage es erneut - wir als die Synode der Ev. Kirche im Rheinland; und deshalb müssen wir Landessynodale selbstverständlich die ersten sein, die außer den Verfassern diesen Bericht zur Kenntnis nehmen können. Der schriftliche Kommissionsbericht wird dann neben dem Vortrag Reinhard Höppners Gegens-tand der Aussprache am morgigen Nachmittag sein. In dieser Aussprache stehen Ihnen Rein-hard Höppner und alle fünf weiteren Kommissionsmitglieder persönlich für Ihre Fragen und Hinweise zur Verfügung. Wir als Arbeitsgruppe werden in der Aussprache nicht mehrgeson-dert in Erscheinung treten. Unser Auftrag ist vielmehr in dem jetzt folgenden Moment erfüllt, wenn Reinhard Höppner Ihnen die wesentlichen Ergebnisse der Kommissionsarbeit vorstellen wird und Sie anschließend den vollständigen schriftlichen Bericht der Experten erhalten wer-den. Wir verabschieden uns deshalb hiermit als Arbeitsgruppe; wir hoffen, dass wir Ihren Er-wartungen aus dem Vorjahr gerecht geworden sind; und Sie, lieber Reinhard Höppner, haben jetzt das Wort!

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Hinweis: Dies ist ein archivierter Beitrag vom Montag, 7. Januar 2013. Die letzte Aktualierung erfolgte am Montag, 7. Januar 2013. Grundsätzlich verändern wir Achivbeiträge nicht, ggf. sind einzelne Informationen und Links veraltet.

 

ekir.de / 07.01.2013



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