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Präses und Oberkirchenrat führten vor der Synode am Abend ins Thema ein

Haushaltskonsolidierung: „Das ist kein Kurzstreckenlauf, sondern ein Marathon“

Pressemitteilung Nr. 8/2015

Schon in der ersten Plenarsitzung am Abend haben sich die Abgeordneten der Landessynode der Evangelischen Kirche im Rheinland, die seit heute in Bad Neuenahr tagt, mit den Fragen der Haushaltskonsolidierung beschäftigt: Präses Manfred Rekowski und der für die Finanzen der Landeskirche zuständige Abteilungsleiter, Oberkirchenrat Bernd Baucks, führten die Landessynodalen in die Vorschläge der Kirchenleitung ein, die ab morgen dann in Arbeitsgruppen und Ausschusssitzungen beraten werden. „Dieser Synode liegt nun eine Beschlussvorlage vor, die zwar zu erheblichen Veränderungen führen wird und deren Auswirkungen von den betroffenen Mitarbeitenden ebenso wie von den Nutzerinnen und Nutzern unserer Angebote gespürt werden. Aber im Ergebnis wird unsere Kirche dadurch nicht zu einem ,Trümmerhaufen’, sondern sie wird so verändert, dass sie unter veränderten Rahmenbedingungen leben und arbeiten kann“, erklärte Präses Manfred Rekowski.

Die Landessynode hat über ein Paket von Kürzungsmaßnahmen in Höhe von 11,3 Millionen Euro zur Konsolidierung des landeskirchlichen Haushalts zu entscheiden. Dabei geht es nicht um die Haushalte der Kirchengemeinden, die sich finanziell selbst verwalten, sondern um übergreifende Aufgaben der landeskirchlichen Ebene, die aus einer Umlage von 10,1 Prozent der Kirchensteuereinnahmen finanziert werden.

Effekte sollen weit über 2018 hinaus wirken

Zwar seien die Kirchensteuereinnahmen derzeit aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage in Deutschland außergewöhnlich hoch, doch dieses „Hoch“ sei nicht auf Dauer sicher, zudem änderten sich die Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren so deutlich, dass jetzt gespart werden müsse, erläuterte Oberkirchenrat Bernd Baucks angesichts des strukturellen Defizits, das der landeskirchliche Haushalt seit Jahren aufweise. Mit der Haushaltskonsolidierung auf der landeskirchlichen Ebene baue man also zu Zeiten hoher Kirchensteuereinnahmen vor, um den landeskirchlichen Haushalt in die Balance zu bringen für die Zeiten, in denen die Kirchensteuereinnahmen sinken werden. Die Haushaltskonsolidierung greife in ihren Effekten erst 2018 und wohlmöglich auch noch etwas später. Zugleich sollten die Effekte weit über 2018 hinaus wirken.

Weiter machte Oberkirchenrat Baucks deutlich: „Es geht um die langfristig nachhaltige Aufstellung des Haushaltes und das ist kein Kurzstreckenlauf, sondern ein Marathon. Für einen Marathonlauf gilt – Sportler oder solche, die es werden wollen, wissen das –, dass es einen erheblichen Unterschied gibt zwischen Marathon schaffen wollen und Marathon geschafft haben. Ans Ziel zu kommen ist beim Marathon bekanntlich bereits eine beachtliche sportliche Leistung, und dann redet man noch nicht von der Zeit. Diesen Prozess jetzt länger hinauszuzögern oder auszubremsen, wäre kein verantwortliches kirchenleitendes Handeln, weshalb wir überzeugt sind, zur richtigen Zeit in die richtige Richtung zu gehen.“

Beratungen in Dialogveranstaltungen „Kirchenleitung im Gespräch“

Nachdem eine Sondersynode im November 2013 in Hilden die Weichen für den Prozess der Haushaltskonsolidierung gestellt hatte, liegen nach den Beratungen in den zuständigen Gremien und darüber hinaus einem Beteiligungsprozess der Landessynode nun die abschließenden Vorschläge der Kirchenleitung vor. Die Kirchenleitung hatte ihre ersten Vorschläge, die September 2014 veröffentlicht wurden, bewusst auch in Dialogveranstaltung unter der Überschrift „Kirchenleitung im Gespräch“ an mehreren Orten der rheinischen Kirche erläutert und diskutiert. „Die im September veröffentlichten Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung wurden in Aufnahme verschiedener Diskussionsbeiträge zum Teil deutlich überarbeitet. An verschiedenen Punkten soll es nun zu Festlegungen bezüglich des zukünftigen finanziellen Rahmens für die Arbeitsgebiete kommen. Entscheidungen über im Jahr 2015 zu erarbeitende neue Konzeptionen werden dann jedoch erst nach entsprechend gründlichen Beratungen im Januar 2016 getroffen“, beschrieb Präses Rekowski.

Veränderungen gegenüber den ursprünglichen Vorschlägen hat es beispielsweise beim Haus der Stille in Rengsdorf gegeben. Hier schlägt die Kirchenleitung statt der Schließung nun vor, bis zum Januar 2017 zu prüfen, ob durch eine Senkung des Aufwandes, eine Steigerung der Erträge oder durch verstärkte Kooperation mittel- und langfristig das Haus mit einem Zuschussbedarf von rund 300.000 Euro jährlich an Kirchensteuermitteln betrieben werden kann. Auch andere Vorschläge wurden modifiziert. (Die Beratungsvorlage zur Haushaltskonsolidierung – Drucksache 3 – findet sich wie alle anderen Vorlagen der Synode unter www.ekir.de/www/ueber-uns/dokumente-18215.php)

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Bad Neuenahr / EKiR-Pressestelle / 11.01.2015



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