EKiR von A-Z
EKiR von A-Z Themen, Arbeitsfelder, kirchliche Einrichtungen von A-Z mehr
Landeskirchenamt

Zusammenarbeit / Veränderung von Kirchengemeinden und Kirchenkreisen

Die Vereinigung von Kirchengemeinden verändert sie. Ein Vereinigungsprozess ist deshalb immer auch ein krisenhaftes Geschehen und braucht seitens der Verantwortlichen hohe Aufmerksamkeit. Viele verschiedene Gesichtspunkte müssen gleichzeitig in den Blick genommen werden.
Fast immer sind es (bisher) äußere Gründe, die den Anstoß zu einer Vereinigung geben: Gebäude müssen aufgegeben werden, die Gemeindegliederzahl sinkt unter ein verantwortbares Maß, Pfarrstellen werden reduziert…

In den letzten Jahren entscheiden sich Kirchengemeinden immer öfter, mit Nachbarkirchengemeinden zu kooperieren oder in Vereinigungsprozesse einzutreten, um die sich abzeichnenden Finanz-, Gebäude- und Personalprobleme zu lösen. Dabei ist die Problemlage vor Ort höchst unterschiedlich.

Einige Kirchengemeinden schließen sich mit anderen Kirchengemeinden zusammen. Viele Kirchengemeinden wollen diesen Schritt allerdings noch nicht gehen, sondern suchen andere Möglichkeiten mit Nachbargemeinden zu kooperieren, so dass bestimmte Arbeitsbereiche abgesichert werden, die Gemeinde aber in der jetzigen Struktur erhalten bleibt. In vielen Fällen dient auch eine Kooperation der vorsichtigen Annäherung an eine oder mehrere Nachbarkirchengemeinden, so dass später eine Fusion in Aussicht genommen werden kann.

Wenn nach Abwägen der einzelnen Argumente zunächst eine Vereinigung nicht in Betracht kommt, können Kirchengemeinden aber auch auf andere Art und Weise miteinander kooperieren. Dabei wird die Kooperation immer nur eine Übergangsregelung darstellen, die mittelfristig eine Vereinigung ermöglicht. Nichts hindert Kirchengemeinden daran, zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu stärken: Die Koordination von Aufgaben, das Sparen durch gemeinsame Materialbeschaffung, die Abstimmung von Angeboten und Gottesdiensten, die Beschäftigung gemeinsamer Mitarbeitender, selbst finanzielle Transferleistungen – all das ist grundsätzlich auf der Basis von Absprachen und Presbyteriumsbeschlüssen möglich. Wo Veränderungen neue Strukturen erfordern, stellt sich die Frage: Sind solche Einzelabsprachen tragfähig genug, um langfristige gute Lösungen zu bringen?

Kooperation – in welchem Bereich?

a) Pfarramtliche Aufgaben:
Vielerorts gehen die Gemeindegliederzahlen drastisch zurück, daneben ist die Pfarrstellenpauschale eine der großen Ausgabepositionen eines kirchengemeindlichen Haushaltes. Es wird also oft darüber nachgedacht werden müssen, ob die Anzahl der Pfarrstellen im vorhandenen Umfang noch erhalten werden kann, oder ob eine Aufhebung oder zumindest teilweise Aufhebung einer Pfarrstelle erfolgen muss. Dies ist in den meisten Fällen kaum möglich, weil die Pfarrstellen mit Pfarrerinnen oder Pfarrern besetzt sind. In diesem Fall bietet es sich an, im Bereich der pfarramtlichen Aufgaben mit anderen Kirchengemeinden zu kooperieren. So kann in den Fällen, in denen einer Kirchengemeinde nach dem Rahmenkonzept des Kirchenkreises keine volle Pfarrstelle zusteht, ihren Pfarrer zum Teil in die Nachbarkirchengemeinde abstellen, die Bedarf an der Erfüllung von pfarramtlichen Aufgaben hat. Es kann beispielsweise vereinbart werden, dass ein bestimmter Gemeindebezirk mit versorgt wird, dass eine Einrichtung z.B. ein Altenheim durch den Nachbarpfarrer betreut wird, dass Konfirmandenarbeit übernommen wird, oder dass der Pfarrer in den Gottesdienst- oder Kindergottesdienstplan mit eingebunden wird.

b) Andere Arbeitsbereiche:
Neben dem pfarramtlichen Bereich bieten sich aber auch andere Arbeitsfelder an, um Kooperationen anzustreben. So mag es z.B. sinnvoll sein, im Rahmen der Jugendarbeit zusammen mit der Nachbarkirchengemeinde einen Jugendmitarbeiter zu beschäftigen, der in beiden Kirchengemeinden Jugendgruppen anbietet oder eine gemeinsame Sommerfreizeit für die Jugendlichen beider Gemeinden organisiert. Ein anderer wichtiger Bereich ist der der Kirchenmusik. Hier ist zu beobachten, dass die Qualität der eingestellten Kirchenmusiker immer mehr abnimmt, so dass zu befürchten ist, dass in vielen Regionen z.B. keine A-Kirchenmusiker mehr vorhanden sein werden. Es empfiehlt sich daher zu überlegen, ob nicht gemeinsam mit anderen Kirchengemeinden ein A-Kirchenmusiker angestellt werden kann, der entsprechende Konzerte und hochqualifizierte kirchenmusikalische Angebote machen kann und insofern auch über den Bereich der eigenen Kirchengemeinde hinaus wirkt.

Kooperation – in welcher Form?

a) Verabredungen:
Die unverbindlichste Form der Kooperation ist die der Verabredungen, die mehrere Kirchengemeinden miteinander treffen. Hierfür sind keine rechtlichen Instrumente erforderlich, sondern es geht darum, gemeinsame Veranstaltungen zu planen wie z.B. die Durchführung von gemeinsamen Gottesdiensten, ohne dass hier eine rechtliche Bindung eintritt. Auf der anderen Seite bietet dies die Möglichkeit der vorsichtigen Annäherung von zwei Kirchengemeinden, die evtl. zu einem späteren Zeitpunkt auch andere Formen der Kooperation in Aussicht nehmen wollen. Beispiele für solche Verabredungen wären z.B. gemeinsame Dienstbesprechungen der Pfarrerinnen und Pfarrer, gemeinsame Presbyteriumssitzungen, die Regelung von Vertretungen untereinander oder die Durchführung und Planung von gemeinsamen Großveranstaltungen, die eine Gemeinde kaum alleine schultern könnte. Die Tatsache, dass bestimmte Veranstaltungen der Gemeinde im Nachbargemeindezentrum stattfinden, mag viele Ängste nehmen, die erfahrungsgemäß bei Gemeindegliedern auftreten, wenn sich Veränderungen im Hinblick auf die eigene Kirchengemeinde andeuten.

b) Vereinbarung gem. § 1 Abs. 1, S. 1 Verbandsgesetz:
Eine rechtlich verbindliche Kooperation bildet der Abschluss einer Vereinbarung gem. § 1 Abs. 1, S. 1 Verbandsgesetz (Rechtssammlung Nr. 50). In einer solchen Vereinbarung kann z.B. die Aufteilung pfarramtlicher Aufgaben festgelegt werden, es können auch finanziell relevante Aktivitäten wie ein gemeinsamer Gemeindebrief oder die Unterhaltung einer gemeinsamen Verwaltung geregelt werden. Entscheidend bei einer solchen Vereinbarung ist, dass kein neues Gremium geschaffen wird und auch kein neuer Anstellungsträger für etwaige Mitarbeitende geschaffen wird. Es bleibt bei der Zuständigkeit der Presbyterien und der beteiligten Kirchengemeinden in allen Angelegenheiten.

c) Vereinbarung gem. § 1 Abs. 2 Verbandsgesetz:
Im Gegensatz dazu wird bei einer Vereinbarung gem. 1 Abs. 2 Verbandsgesetz ein neues Gremium geschaffen, das die Kooperation der beiden Kirchengemeinden verantwortet. So werden Aufgaben eines Arbeitsbereiches an einen Ausschuss übertragen. Dies kann z.B. im Rahmen der Jugendarbeit so aussehen, dass diesem Ausschuss übertragen wird, die Presbyterien in ihren Entscheidungen betreffend der Jugendarbeit zu beraten, die Arbeit zu koordinieren, über zur Verfügung gestellte Haushaltsmittel selbständig zu entscheiden, das Vorschlagsrecht in Personalfragen zu haben, z.B. bei der Einstellung eines neuen Jugendmitarbeiters, und eine Konzeption für die Jugendarbeit zu erarbeiten. Entsprechend ließe sich dieses natürlich auf andere Aufgabenbereiche übertragen.

d) Verband gem. § 1 Abs. 3 Verbandsgesetz:
Mit der Gründung eines Verbandes gem. § 1 Abs. 3 Verbandsgesetz wird eine neue öffentlich-rechtliche Körperschaft geschaffen. Diese kann z.B. als Anstellungsträger für Mitarbeitende mehrerer Kirchengemeinden dienen (z.B. Kirchenmusiker). Dem Verband obliegt dann auch die Konzeption und Organisation dieses Arbeitsbereiches. Vertreter der Presbyterien werden in den Gremien des Verbandes vertreten sein, allerdings besteht neben den Presbyterien eine neue Rechtsperson, die auch eigenständige Entscheidungen treffen kann. Vorteil dieser Struktur ist die klare Zuständigkeit für die Mitarbeitenden. Es besteht eine eindeutige Zuordnung zum Verband. Evtl. Divergenzen von Kirchengemeinden untereinander, wenn ein Mitarbeitender zwar in einer Kirchengemeinde angestellt ist, aber für alle drei arbeiten soll, lassen sich so eher vermeiden. Auf der anderen Seite ist zu bedenken, dass eine neue Institution geschaffen wird, für die auch die entsprechenden Ehrenamtlichen zur Verfügung stehen sowie die Kapazitäten bei den Hauptamtliche vorhanden sein müssen, um die Organe dieses Verbandes entsprechend zu besetzen.

e) Pfarramtliche Verbindung Art. 10 Abs. 1, Art. 20 Abs. 2, Art. 36 Abs. 1 KO:
Die in der Kirchenordnung vorgesehene Konstruktion für die Wahrnehmung von pfarramtlichen Aufgaben eines Pfarrers oder einer Pfarrerin in mehreren Kirchengemeinden ist die sogenannte „pfarramtliche Verbindung“ gem. Art. 20 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 1 KO, Rechtssammlung Nr. 1. Sollte eine Kooperation im Pfarrdienst zwischen zwei Kirchengemeinden oder mehreren Kirchengemeinden angestrebt werden, so ist in erster Linie auf diese in der Kirchenordnung verankerte Möglichkeit zurückzugreifen. Dies muss in jedem Fall dann geschehen, wenn der Dienst in einer Gemeinde 20 Prozent überschreiten wird. Im Rahmen der pfarramtlichen Verbindung ist vorgesehen, dass ein Pfarrer oder eine Pfarrerin zwei oder mehr Kirchengemeinden versorgt, wobei die Pfarrstelle in einer Kirchengemeinde angesiedelt ist. In der pfarramtlich verbundenen Kirchengemeinde ist für diesen Dienst keine Pfarrstelle errichtet. Es können allerdings in den betroffenen Kirchengemeinden auch andere (Teil-) Pfarrstellen vorhanden sein. Der Pfarrstelleninhaber/die Pfarrstelleninhaberin einer pfarramtlich verbundenen Pfarrstelle ist Mitglied in beiden Presbyterien. In gemeinsamen Angelegenheiten treten die beteiligten Presbyterien zu einer gemeinsam verbindlichen Beschlussfassung zusammen.

Einzelheiten insbesondere im Hinblick auf die Wahrnehmung der Arbeitsgebiete sowie im Hinblick auf die Aufteilung der Kosten für die Pfarrstelle können in einer entsprechenden Vereinbarung geregelt werden. Kennzeichnend für die pfarramtliche Verbindung ist die Tatsache, dass der Pfarrer oder die Pfarrerin Mitglied in beiden Presbyterien ist, er oder sie also mit dem Arbeitsbereich umfassend in beiden beteiligten Presbyterien vertreten ist. Durch die gemeinsame verbindliche Beschlussfassung ist sichergestellt, dass die Presbyterien ihre Leitungsverantwortung umfassend wahrnehmen können.

f) Fusion gem. Art. 11 KO:
Die weitestgehende Kooperation von Kirchengemeinden ist die Fusion gem. Art. 11 KO. Hierzu wird auf das Merkblatt zu Veränderungen von Kirchengemeinden gem. Art. 11 KO verwiesen

g) Gesamtkirchengemeinde gem. Art. 9 KO
Wenn sich aufgrund gemeinsamer Aufgaben auf Dauer auch ein gemeinsames Handeln benachbarter Kirchengemeinden empfiehlt oder eine große Kirchengemeinde gegliedert werden sollte, kann eine Gesamtkirchengemeinde gebildet werden. Hierzu hat die Ev. Kirche einen Leitfaden herausgegeben.
Kooperation – mit welchen Verfahren?

a) Finanzierung:
Unabhängig davon, welche Rechtsform für die Kooperation gewählt wird, wird die Frage geregelt werden müssen, nach welchem Schlüssel die Finanzierung der Aufgaben erfolgen soll. Je nachdem, in welchem Bereich und in welcher Form eine Kooperation gewählt wird, bieten sich unterschiedliche Finanzierungskriterien an. Soll beispielsweise ein Mitarbeitender für mehrere Kirchengemeinden tätig werden, so bietet sich eine Aufteilung der Kosten nach Gemeindegliederzahl oder nach dem Kirchensteueraufkommen an. Wird eine Pfarrerin oder ein Pfarrer in einem bestimmten Dienstumfang (z.B. 50 %) an die Nachbarkirchengemeinde abgestellt, so kann auch die Aufteilung der Personalkosten entsprechend erfolgen. Das Gleiche gilt natürlich für andere Mitarbeitende. Die Aufteilung der Sachkosten kann je nach Anfall der Sachkosten in dem jeweiligen Bereich der Kirchengemeinde erfolgen. Sollte es darum gehen, dass ein Fachausschuss oder ein Verband gegründet wird, der die Arbeit in Zukunft koordinieren soll, so können entsprechend die Zuweisungen von Haushaltsmitteln durch die Kirchengemeinden an diese Einrichtung erfolgen.

b) Dienst- und Fachaufsicht:
Eine Aufteilung der Aufsicht kann je nach Zuständigkeit des Presbyteriums für den entsprechenden Arbeitsbereich vorgenommen werden. Wird die Aufgabe an einen Ausschuss oder an einen Verband delegiert, so kann diesem die Aufsicht übertragen werden.

c) Presbyterium:
Eine entscheidende Frage ist die Beteiligung bzw. Zuständigkeit des Presbyteriums bzw. die Mitgliedschaft des Pfarrers oder der Pfarrerin in den Presbyterien. Kommt es nicht zu einer pfarramtlichen Verbindung, sondern wird eine Vereinbarung nach Verbandsgesetz gewählt, so kann aber dort geregelt werden, dass die Presbyterien in bestimmten Angelegenheiten zu gemeinsamen Beschlussfassungen zusammentreten. Dies bietet sich bei Personalfragen an. In anderen Fällen reicht es evtl. aus, die Zustimmung des jeweils anderen Presbyteriums in bestimmten Angelegenheiten zu verlangen. Möglich ist auch für bestimmte Angelegenheiten festzulegen, dass das „Benehmen“ mit dem Kooperationspartner hergestellt werden muss. Eine Variante ist, dass der in mehreren Kirchengemeinden tätige mitarbeitende Pfarrer verpflichtend beratend an den Sitzungen des anderen Presbyterium teilnimmt.

Kooperation – wie lange?

In eine Vereinbarung sollte auf jeden Fall aufgenommen werden, für welchen Zeitraum oder mit welchem Ziel die Kooperation verfolgt wird. Als Möglichkeit bietet sich an, die Kooperation zu befristen, oder mit einer automatischen Verlängerungsklausel zu versehen, falls dieser nicht widersprochen wird. Des weiteren kann eine Kündigungsmöglichkeit vorgesehen werden, die dann auch Regelungen über die Vermögensauseinandersetzung, die Abwicklungskosten sowie bestimmte Fristen enthält und die Frage regelt, ob evtl. qualifizierte Mehrheiten für einen solchen Kündigungsbeschluss notwendig sind. Bei der Kooperation im Rahmen von pfarramtlichen Aufgaben sollte ein außerordentliches Kündigungsrecht der Vereinbarung bei Abberufungstatbeständen vereinbart werden. Daneben besteht die Möglichkeit der Befristung ohne automatische Verlängerung, um zu erreichen, sich mit den Erfolgen oder Misserfolgen dieser Kooperation auseinander zu setzen oder diesen Zeitpunkt als Zielpunkt zu nehmen, um weitere Kooperationen, etwa eine Fusion vorzunehmen.

In den letzten Jahren ist es aus strukturellen und finanziellen Gründen auch vermehrt zu einer Fusion von Kirchenkreisen gekommen.

 

 

 

 

Facebook, Twitter und Google+ einschalten
Seite drucken Seite versenden

 

ekir.de / Antje Hieronimus / 16.11.2015



© 2017, Evangelische Kirche im Rheinland - EKiR.de
Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung nur mit Genehmigung.