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für den 09.12.2019

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14.11.2009 - Herbstsynode des Evangelischen Kirchenreises Solingen hat getagt

Projekt zur Unterstützung von Schulkindern beschlossen

Die Synode des Evangelischen Kirchenkreises Solingen hat auf ihrer Herbsttagung ein Spendenprojekt für Schulkinder aus bedürftigen Familien beschlossen und sich für ein großzügigeres Bleiberecht für langjährige Flüchtlinge ausgesprochen.

Sprach ein Grußwort vor den Synodalen und warb darin um Verständnis für zukünftige Sparanstrengungen der Stadt Solingen: der neue Oberbürgermeister Norbert Feith (Foto: Förster). Sprach ein Grußwort vor den Synodalen und warb darin um Verständnis für zukünftige Sparanstrengungen der Stadt Solingen: der neue Oberbürgermeister Norbert Feith (Foto: Förster).

Der Evangelische Kirchenkreis Solingen will im Vorfeld des nächsten Schuljahrs ein Spendenprojekt für bedürftige Schulkinder starten. Das beschloss heute die Synode auf ihrer Herbsttagung. Mit dem Projekt sollen Kinder in Grundschulen aus armutsgefährdeten Familien mit Schulmaterialien wie Heften, Stiften oder Farbkästen versorgt werden. „Die Leitungen der Grundschulen haben uns bestätigt, dass es hier ein Problem gibt“, erklärte Superintendent Klaus Riesenbeck nach Abschluss der Synode vor der Presse. „Wir wollen mit unserem Projekt die Lehrer in den Grundschulen unterstützen, damit sie notwendiges Schulmaterial an bedürftige Kinder weitergeben können.“ Außerdem will der Kirchenkreis die Solinger Tafel als Kooperationspartner gewinnen, damit auch auf diesem Weg Familien mit Grundschulkindern unterstützt werden können. Um das Projekt zu realisieren, wird der Kirchenkreis im kommenden Frühjahr zu Geld- und Sachspenden aufrufen. Bis dahin wird auch ein griffiger Name gefunden sein. Außerdem soll in Gemeindegottesdiensten für das Projekt gesammelt werden, so Riesenbeck. Das Vorhaben steht im Zusammenhang eines längeren Beratungsprozesses, in dem die Evangelische Kirche in Solingen sich wirksamer gegen die wachsende Armutsproblematik in der Stadt aufstellen will. Zwar gibt es bereits eine Reihe wirksamer evangelischer Projekte wie die Mittagstische in Wald und Ohligs, Hausaufgabenbetreuung in Aufderhöhe oder an der Fuhr oder Beratungsangebote im Diakonischen Werk. Aber unter anderem durch eine engere Vernetzung soll der Kampf gegen die Armut noch mehr Menschen erreichen. Weitere Beschlüsse sollen im kommenden Frühjahr gefasst werden.

Resolution für ein großzügigeres Bleiberecht
In einem anderen Tagesordnungspunkt beschloss die Synode einstimmig eine Resolution, die sich für eine großzügigere Bleiberechtsregelung für langjährige Flüchtlinge ausspricht. Die bisherige Regelung sieht vor, dass langjährige in Deutschland geduldete Flüchtlinge einen gesicherten Aufenthaltsstatus erhalten können, wenn sie bis zum 31.12.2009 nachweisen können, dass sie ihren Lebensunterhalt eigenständig sichern. Die Synode kritisiert nun im Einvernehmen mit einer Initiative der beiden großen christlichen Kirchen, dass die in der gültigen Regelung vorgesehenen Fristen zu kurz und die Anforderungen an die Sicherung des Lebensunterhalts zu hoch seien. Die Zeit reiche auch angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftskrise für Flüchtlinge oft nicht aus, um sich in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren - zumal sie zuvor meist viele Jahre lang durch gesetzliche Regelungen davon fern gehalten worden seien. Insbesondere kranke, traumatisierte oder alte Menschen würden durch die geltenden Regeln ausgeschlossen. Stattdessen forderte die Synode eine stärke Einzelfallkompetenz der Behörden. Die strenge Stichtagsregelung soll durch eine Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren ersetzt werden.

1,5 Mio. Euro weniger Kirchensteuern in Solingen 
Auf der Synode wurde auch der Haushalt für 2010 beschlossen. Darin rechnet der Kirchenkreis mit einem Rückgang der Kirchensteuereinnahmen für die zehn Solinger Gemeinden von 11,4 Mio. um 13,2 Prozent auf 9,9 Mio. Euro. Entsprechend sinkt auch der beschlossene Anteil für die Arbeit des Kirchenkreises auf 795.000 Euro. Insgesamt hat der von der Synode beschlossene Haushalt des Kirchenkreises im Jahr 2010 einen Umfang von 4,525 Mio. Euro. Darin sind auch die Einnahmen und Ausgaben des Diakonischen Werkes enthalten. Einzige Ausnahme ist die Diakoniestation. Der ambulante Pflegedienst des Evangelischen Kirchenkreises Solingen wird ab 2010 als gemeinnützige GmbH eigenständig weiter geführt. Aufgrund der schlechten Einnahmeprognose rechnet der Kirchenkreis damit, dass ein Fehlbetrag von knapp 83.000 Euro nur durch einen Griff in die Rücklagen ausgeglichen werden kann. Erst im April 2010 will der Kreissynodalvorstand prüfen, ob aufgrund einer dauerhaften Verschlechterung der Kirchensteuerprognose oder wegen Zuschusskürzungen der Stadt Solingen weitere Sparmaßnahmen ergriffen werden müssen.

Bereits am Freitagabend hatte Superintendent Riesenbeck in seinem Jahresbericht eine unzureichende Finanzierung der kommunalen Ebene kritisiert und der Bundespolitik Ignoranz gegenüber diesem Problem vorgeworfen.
Schließlich beschlossen die Synodalen noch Verhandlungen über den Strombezug mit dem Ziel aufzunehmen, ab 2011 ganz oder zumindest teilweise auf Strom aus erneuerbaren Energiequellen umzusteigen.

 

 

 

Thomas Förster /

 



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