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für den 24.08.2019

Wenn ihr mich von ganzem Herzen suchen werdet, so will ich mich von euch finden lassen, spricht der HERR.

Jeremia 29,13-14

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Herbstsynode 2009 - Resolution zu Bleiberechtsregelung

"Fremde stehen unter Gottes besonderem Schutz"

Für eine großzügigere Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge hat sich die Synode ausgesprochen.

Einstimmig beschloss die Synode eine Resolution, die sich für eine großzügigere Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge ausspricht. Im Resolutionstext heißt es: "Die Kreissynode Solingen lässt sich von biblischen Aussagen leiten, die herausstellen, dass Fremde unter Gottes besonderem Schutz stehen."

Die bisherige Regelung sieht vor, dass langjährige in Deutschland geduldete Flüchtlinge einen gesicherten Aufenthaltsstatus erhalten können, wenn sie bis zum 31.12.2009 nachweisen können, dass sie ihren Lebensunterhalt eigenständig sichern. Die Synode kritisiert nun im Einvernehmen mit einer Initiative der beiden großen christlichen Kirchen, dass die in der gültigen Regelung vorgesehenen Fristen zu kurz und die Anforderungen an die Sicherung des Lebensunterhalts zu hoch seien. Die Zeit reiche auch angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftskrise für Flüchtlinge oft nicht aus, um sich in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren - zumal sie zuvor meist viele Jahre lang durch gesetzliche Regelungen davon fern gehalten worden seien. Insbesondere kranke, traumatisierte oder alte Menschen würden durch die geltenden Regeln ausgeschlossen. Stattdessen forderte die Synode eine stärke Einzelfallkompetenz der Behörden. Die strenge Stichtagsregelung soll durch eine Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren ersetzt werden.

Mit der Resolution schloss sich die Synode einer Initiative der EKD und der Deutschen Bischofskonferenz sowie der kirchlichen Wohlfahrtsverbände von Diakonie und Caritas an.

Den vollen Wortlaut können Sie am Ende der Seite herunterladen.

 

 

 

Thomas Förster /

 



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