Losung

für den 24.10.2019

Du hast Menschen über unser Haupt fahren lassen, wir sind in Feuer und Wasser gekommen. Aber du hast uns herausgeführt und erquickt.

Psalm 66,12

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Superintendentin Dr. Ilka Werner

„Wir werden am Kirchenasyl festhalten“

Um das Thema „Kirchenasyl“ wird heftig diskutiert. Für Dr. Ilka Werner bedeutet diese Ausnahmemöglichkeit keinen Rechtsbruch, sondern einen Aufschub, damit der Rechtstaat in Härtefällen eigene Entscheidungen noch einmal überprüfen kann.

Keine Frage - das Kirchenasyl steht unter Druck, seit die Stimmung gegenüber geflüchteten Menschen in Teilen der Bevölkerung gekippt ist und staatliche Stellen Härte zeigen, wenn es um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber geht. Dabei zeigt die hohe Zahl von Ablehnungsbescheiden aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die einer Überprüfung durch Verwaltungsgerichte nicht Stand halten, dass die Ablehnung von Asylanträgen durch die staatliche Behörde in zu vielen Fällen fehlerhaft ist. Darum gibt es immer wieder Härtefälle, in denen Asylbewerber akut von Abschiebung bedroht sind, obwohl sie nach Auffassung kirchlicher Asylexperten Anspruch auf Schutz haben und der Rechtsweg noch nicht abschließend entschieden ist.

Superintendentin Dr. Ilka Werner begründet, warum das Kirchenasyl nicht nur geflüchteten Menschen, sondern auch dem Rechtstaat hilft.

Superintendentin Dr. Ilka Werner
„Wir werden am Kirchenasyl festhalten“

Als ich Kind war, spielten wir auf der Straße oft „Kriegen“ oder „Fangen“. Ein Kind musste den anderen nachjagen und ein anderes abschlagen, das dann zum Fänger wurde. Wer nicht mehr konnte oder Seitenstechen bekam, konnte sich an ein Freimal retten; bei uns hieß das „Wupp“. Am „Wupp“ konnte man verschnaufen und einen Moment Kräfte sammeln.

So etwas Ähnliches wie „Wupp“ ist ein Kirchenasyl: Jemand, der verfolgt ist und nicht mehr kann, kann dort verschnaufen. Eine Einzelperson oder eine Familie finden dort erst einmal Sicherheit und Menschen, die helfen. Natürlich ist die Situation viel ernster als bei dem Kinderspiel, denn oft geht es buchstäblich um Leben und Tod. Das macht dieses „Wupp“ doppelt wichtig, für die, die darin Schutz und Rechtshilfe finden, aber auch für unser Land, dass durch eine nochmalige Rechtsprüfung sicherer ist, keine unmenschlichen Fehlurteile zu fällen.

Seine Wurzeln hat das Kirchenasyl in der Vorstellung eines heiligen, Gott gehörenden Bereichs rund um Heiligtümer oder Tempel: Wer dort Zuflucht sucht, ist an Leib und Leben geschützt. Die Bibel berichtet von extra eingerichteten Freistätten, die solches Asyl boten (5. Mose 4, 41ff).

Heute verstehen Kirchen das Kirchenasyl als Ergänzung zu den rechtsstaatlichen Regelungen. Kirchenasyl bedeutet einen Aufschub, um etwa ein Abschiebeverfahren noch einmal zu prüfen, um eine Anerkennung als Härtefall zu erwägen und ist kein rechtsfreier Raum; es bedeutet keinen Rechtsbruch. Kirchen gewähren Kirchenasyl nach sorgfältiger Überlegung – weil sie meinen, dass jeder einzelne Mensch es verdient hat, dass seine Sache genau geprüft wird, nicht, weil sie etwa dem Staat misstrauen.

Es gibt Vereinbarungen zwischen Staat und Kirche, die Kirchenasyle regeln und an die sich die Kirchen halten wollen und müssen. Seit gut einem Jahr machen sie aber die Erfahrung, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die bisher kooperative und konziliante Praxis verändert. Es scheint, jetzt werde das Ziel verfolgt, Kirchenasyle zu reduzieren und für überflüssig zu erklären. Das BAMF handelt, als erkenne es selbst alle echten Härtefälle und sei auf die ergänzende Anwaltschaft der Kirchen nicht angewiesen. Das macht uns Sorgen.

Schon beim „Kriegen“ spielen damals war es schwierig, mit Fängern klar zu kommen, die bloß beim „Wupp“ lauerten und die Schwächsten abfingen, wenn sie irgendwann den Schutz verlassen mussten. Und jetzt ist es schwierig, mit einem staatlichen Gegenüber klar zu kommen, das nicht souverän handelt und selbst schwer traumatisierte Personen nicht mehr als Härtefälle anerkennt. Aber wir werden am Kirchenasyl festhalten – und lieber großzügig Schutz gewähren, als zynisch über das Leid von Menschen hinweggehen. Und wir hoffen, dass, nachdem in diesem Sommer der Bundesinnenminister Horst Seehofer zu einer neuen politischen Einschätzung der Flüchtlingsfragen gekommen ist, auch das BAMF zukünftig wieder in Zusammenarbeit mit den Kirchen den einzelnen Menschen und die Frage, wie ihm Recht geschieht, in den Mittelpunkt stellt. Schon im Kinderspiel gibt es eben ein „Wupp“. Um wieviel nötiger ist so ein Asyl, wenn es ums Leben geht.

Veranstaltungstipp
Das Kirchenasyl ist auch Thema der aktuellen Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Nachfragen erwünscht“ mit Superintendentin Dr. Ilka Werner, Stadtdechant Michael Mohr und Tageblatt-Redakteurin Susanne Koch am Donnerstag, 10. Oktober 2019, um 19.00 Uhr in der VHS, Mummstraße.

 

09.10.2019



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