Die einzige Abschiebungsbeobachtungsstelle in Deutschland und Europa ist wieder besetzt. „Damit kann die Pionierarbeit der ersten Abschiebungsbeobachtung am Düsseldorfer Flughafen ohne Unterbrechung fortgesetzt werden“, erklärte Jörn-Erik Gutheil, Moderator des Forums Flughäfen in NRW (FFiNW) und Ausländerdezernent der Evangelischen Kirche im Rheinland. Am 1. Februar übernimmt die Diplom-Pädagogin Birgül Kahraman, angestellt beim Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche im Rheinland, diesen Dienst. Die gebürtige Duisburgerin (28) verfügt über umfangreiche Erfahrungen in der Sozial- und Ausländerarbeit. Sie leitete im Rahmen eines Projekts für Suchtprävention und –beratung für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler im Diakonischen Werk Duisburg ein Infocafé und war in der Familienarbeit in Duisburg tätig. Sie arbeitete in mehreren Projekten der Jugendarbeit in Duisburg, in einem Frauenprojekt und in einem EU-Projekt für traumatisierte Flüchtlinge des evangelischen Flüchtlingsreferats im Kirchenkreisverband Düsseldorf. Auch in der Asylverfahrens- und Rückkehrberatung von Ausländerinnen und Ausländern war sie im Einsatz. Birgül Kahramann schrieb ihre Diplomarbeit zum Thema „Migration und Gesundheit“ und verfügt über Sprachkenntnisse in Englisch, Türkisch und Kurdisch (Zaza). Die neutrale Stelle der Abschiebungsbeobachtung wurde auf Initiative des „Forums Flughäfen in NRW (FFiNW)“ eingerichtet und wird aus Landesmitteln finanziert. Das FFiNW gibt es auf Betreiben der Evangelischen Kirche im Rheinland seit gut fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen. Zu den Aufgaben der Abschiebungsbeobachtung gehört es, sich mit Kritikpunkten an der Abschiebungspraxis auseinander zu setzen und für mehr Transparenz und Sachverhaltsaufklärung zu sorgen. Das FFiNW ist besetzt mit Vertreterinnen und Vertretern der evangelischen und katholischen Kirche, von amnesty international, des Flüchtlingsrats NRW e.V., des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche im Rheinland, der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes NRW, PRO ASYL, dem UNHCR, der Bundespolizei, des NRW-Innenministeriums, der Bezirksregierung und der Zentralen Ausländerbehörde Düsseldorf. Das FFiNW erstellt im Jahres-Rhythmus Bilanzen über die Abschiebungspraxis in NRW, die in 2002/2003 und 2003/2004 überwiegend positiv ausgefallen waren. In diesen Jahren hatten sich Standards entwickelt, die dem Gremium keinen Anlass zu Beanstandungen boten. Die im November 2005 vorgelegte Jahresbilanz 2004/2005 stellte im Zuge des neuen Zuwanderungsgesetzes, der restriktiven Rechtsprechung und einer entsprechenden Erlasslage in Einzelfällen Härten fest, wie sie bislang in NRW so gehäuft nicht vorkamen. Dies galt besonders für die Abschiebung von lange in Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländern und bei Krankheitsbildern in Abschiebungsverfahren. „Das FFiNW geht davon aus, dass die guten Erfahrungen mit der Abschiebungsbeobachtungsstelle am Rhein-Ruhr-Flughafen in Düsseldorf positive Auswirkungen auf die Einrichtung vergleichbarer Stellen an anderen deutschen und europäischen Flughäfen haben wird“, sagt FFiNW-Moderator Gutheil. Am Rhein-Main-Flughafen Frankfurt, über den zahlenmäßig die meisten Abschiebungen aus Deutschland erfolgen, soll in Kürze eine ähnliche Stelle geschaffen werden. Das Land Hessen will sich – anders als in NRW – jedoch nicht an der Finanzierung beteiligen.
