Pressemitteilung

Synode fordert Senkung des Trägeranteils

Evangelische Kindergärten von Schließungen bedroht

  • Nr. 34
  • 13.1.2005
  • 3113 Zeichen

Wie erwartet hat die Landessynode am Nachmittag dem Beschlussvorschlag zugestimmt, den Eigenbeitrag evangelischer Träger an den Gesamtkosten der Kindertageseinrichtungen auf maximal 10 Prozent festzuschreiben. Die Kirchen-leitung wurde beauftragt, bei den Landesregierungen auf entsprechende Senkungen hinzuwirken. Im Kirchengebiet gibt es 867 Tageseinrichtungen für Kinder mit 54.600 Plätzen (Stand: 1. November 2004).


Das Kirchengebiet der Evangelische Kirche im Rheinland erstreckt sich über vier Bundesländer (Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland). Die Betriebskostenregelungen sind in den vier Bundesländern sehr unterschiedlich, und auch die Trägeranteile der evangelischen Träger meist Kirchengemeinden – variieren stark. Im Durchschnitt sind es um die 20 Prozent, vielerorts jedoch auch mehr als 30 Prozent, in Einzelfällen sogar über 70 Prozent.


Bei den zu führenden Verhandlungen soll auch das Problem der Ungleich-behandlung kirchlicher Träger gegenüber anderen freien Trägern aufgenommen werden. So genannte „Arme Träger“ können eine vollständige Refinanzierung erhalten, teilweise sogar darüber hinaus.


Die Synode nahm den 53-seitigen Bericht „Zur Lage und Entwicklung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Evangelischen Kirche im Rheinland“ zustimmend zur Kenntnis, der der Synode zum ersten Mal vorgelegt wurde. Er enthält Fakten zur derzeitigen Lage, zur Finanzsituation der kirchlichen Träger und zur demografischen Entwicklung. In der Zukunft sollen die betriebswirtschaftlichen Daten aller Tageseinrchtungen für Kinder im rheinischen Kirchengebiet zentral gesammelt und ausgewertet werden.


Die Synode dankte den Gemeinden und Kirchenkreisen, die diese Einrichtungen unterhalten und auch den Bundesländern, die in der Vergangenheit erste Schritte unternommen haben, die gesetzlich festgelegten Eigenanteile der Träger herabzusetzen. Sie dankte auch den Kommunen, die durch freiwillige Leistungen Kirchengemeinden unterstützen, damit diese ihre Tageseinrichtungen führen können.


Durch den andauernden Rückgang der Kirchensteuern sind die evangelischen Trägerschaften gefährdet. Bis zu 100 Schließungen drohen in den nächsten zwei Jahren, falls sich die finanzielle Situation für die Träger nicht verbessert. Gemeinden geben jährlich 55 Millionen Euro kircheneigene Mittel für die Arbeit in den Tageseinrichtungen für Kinder aus. Das ist mehr als der Anteil, den die Gemeinden und andere kirchliche Träger für den gesamten landeskirchlichen Haushalt (Landeskirchenamt sowie Ämter, Werke, Einrichtungen und Verbände) zur Verfügung stellen. Die Kirchensteuerhoheit liegt in der rheinischen Kirche bei den Gemeinden. Sie zahlen zur Finanzierung übergemeindlicher Aufgaben vom jährlichen Kirchensteueraufkommen eine Umlage von 10,25 Prozent an die Landeskirche. Im Jahr 2004 waren das 51,1 Millionen Euro, im Jahr 2005 sollen es 49,5 Millionen Euro sein.