Wenn Ausländer, Flüchtlinge oder Asylsuchende nicht länger bleiben dürfen, heißt die letzte Station „Abschiebung“. Die „zwangsweise Durchsetzung der Ausreisepflicht“ erfolgt, wenn die Betreffenden ihrer Pflicht zur Ausreise nicht freiwillig nachkommen – keine leichte Situation. Seit vier Jahren gibt es in Nordrhein-Westfalen auf Betreiben der Evangelischen Kirche im Rheinland und ihrer Diakonie das „Forum Flughäfen in Nordrhein-Westfalen (FFiNW)“. Zu seinen Aufgaben gehört es, sich mit Kritikpunkten an der Abschiebungspraxis in NRW auseinanderzusetzen und für mehr Transparenz und Sachverhaltsaufklärung zu sorgen. Das Gremium ist besetzt mit Vertretern der evangelischen und katholischen Kirche, von Amnesty International, des Arbeitskreises Asyl NRW e.V., der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes NRW, , PRO ASYL, dem UNHCR, des Bundesgrenzschutzes, des NRW-Innenministeriums, der Bezirks-regierung und der Zentralen Ausländerbehörde Düsseldorf.
Auf Initiative des Forums wurde die aus Landesmitteln finanzierte Stelle eines neutralen Beobachters eingerichtet, der ungehinderten Zugang zum gesamten Bereich der Abschiebungen auf dem Düsseldorfer Flughafen hat. Hier werden die meisten Charter- und Teilcharterabschiebungen, aber auch Einzelabschiebungen durchgeführt. Der Politologe Uli Sextro ist der bisher erste und einzige „Abschiebungsbeobachter“ in Deutschland und in Europa. Er ist bei Abschiebungen dabei und meldet dem FFiNW zurück, wenn Probleme auftauchen.
Die zweite Jahresbilanz 2003/2004 des „Forums Flughäfen in NRW (FFiNW)“, die jetzt vorliegt, möchten wir Ihnen in einem
Pressegespräch
am Mittwoch, 13. Oktober 2004, 11 Uhr
im Film Funk Fernsehzentrum (FFFZ) der Evangelischen Kirche im Rheinland,
Kaiserswerther Str. 450
40474 Düsseldorf
vorstellen.
Ihre Gesprächspartner werden sein:
Manfred Braun, Regierungsdirektor beim Innenministerium NRW, Jörn-Erik Gutheil, Ausländerdezernent der Evangelischen Kirche im Rheinland,
Uli Sextro, Politologe und Abschiebungsbeobachter FFiNW,
Wolfgang Wurm, Leitender Polizeidirektor im Bundesgrenzschutzamt Köln.
