VEM

Gegen einen „Menschenrechtsrabatt“

Im Vorfeld der UNO-Menschenrechtskommission vom 14. März bis 22. April in Genf haben sich Vertreter des Forums Menschenrechte in Berlin mit dem Bundesaußenminister und dem Menchenrechtsbeauftragten der Bundesregierung getroffen.

Im Antiterrorkampf dürfe es „keinen Menschenrechtsrabatt“ geben, forderten die Vertreter des Forums Menschenrechte, einem Netzwerk von 45 deutschen Nichtregierungsorganisationen, zu dessen Gründungsmitgliedern die Vereinte Evangelische Mission (VEM) gehört. VEM-Menschenrechtsreferent Dr. Jochen Motte ist Mitglied des achtköpfigen Koordinierungskreises des Forums Menschenrechte.

Den Bundesaußenminister Joschka Fischer riefen die Vertreter des Forums Menschenrechte dazu auf, sich im Rahmen der Reformdiskussion der Vereinten Nationen für eine Stärkung des Menschenrechtsschutzes in den Strukturen und Arbeitsweisen der Vereinten Nationen einzusetzen, insbesondere bei den Sondermechanismen, den Länderresolutionen und der Finanzierung des Hochkommissariates für Menschenrechte.

Angesichts der bevorstehenden 61. Sitzung der Menschenrechtskommission gelte es, einer drohenden Aushöhlung von Menschenrechtsstandards, wie dem absoluten Folterverbot, entschieden entgegenzutreten. Vertreter des Forums forderten Fischer weiter dazu auf, dabei auch gegenüber Verbündeten, wie den Vereinigten Staaten, Klartext zu reden – es dürfe eben auch im Antiterrorkampf keinen Menschenrechtsrabatt geben. Konkret: Sonderberichterstatter der Menschenrechtskommission müssten Zugang zu den des Terrorismus beschuldigten Gefangenen in Guantanamo, Irak und Afghanistan erhalten.

Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, gegründet 1946, ist das zentrale UNO-Organ zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte. Sie setzt sich aus Vertretern von 53 Regierungen zusammen, die jährlich für sechs Wochen in Genf zusammen kommen.

 

 

 

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Hinweis: Dies ist ein archivierter Beitrag vom Donnerstag, 3. März 2005. Die letzte Aktualierung erfolgte am Donnerstag, 3. März 2005. Grundsätzlich verändern wir Achivbeiträge nicht, ggf. sind einzelne Informationen und Links veraltet.

 



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