Kirchentag

Afghanistan: Zwischen "gerechtfertigtem" oder nur "hinzunehmendem" Krieg

Nach der Trauerfeier für drei in Afghanistan gefallene deutsche Soldaten diskutierten der Verteidigungsminister und der EKD-Ratsvorsitzende über gerechten und „gerechtfertigten“ Krieg.

Die Ziele des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan haben sich nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière verändert. Ging es ursprünglich darum, eine Demokratie nach annähernd westlichem Muster zu errichten, so ist heute die Zielsetzung, den „Export“ von Terrorismus zu verhindern und innerhalb einer gesetzten Frist die Sicherheit des Landes in afghanische Hände zu geben, die nicht den Taliban angehören.

Der Minister, der dem Präsidium des Kirchentages angehört, hatte noch am Freitagvormittag an der Trauerfeier für drei in Afghanistan gefallene deutsche Soldaten teilgenommen. Am Abend traf er auf dem Kirchentag mit dem EKD-Ratsvorsitzenden präses Nikolaus Schneider zu einem Dialog über die Frage zusammen, wie ein Christ Friedensethik und Verteidigungspolitik zusammenbringt – ein Gespräch, das mit großem Ernst geführt wurde und allenfalls in Detailfragen unterschiedliche Akzentsetzungen erkennen ließ.

Im Gegensatz zur Zeit der Ost-West-Spannung geht heute nach Ansicht de Maizières die Gefahr von Kriegen nicht mehr von starken und hochgerüsteten, sondern von schwachen, zerfallenden Staaten aus. Eine Antwort darauf sei das in den vergangenen Jahren nach und nach entwickelte System der vernetzten Sicherheit. Hier dürfe sich die Bundesrepublik, die bis 1990 Hauptnutznießer internationaler Solidarität gewesen sei, nicht abseits stellen.

De Maizière berief sich auf die auch in der EKD-Denkschrift von 2007 vertretene These vom gerechten Krieg, wofür man allerdings eher die Formulierung „gerechtfertigter“, das heißt, durch UN- oder Parlamentsbeschlüsse legitimierter Krieg verwenden solle. Die Kritik, das Nein der Regierung zum Libyen-Einsatz zeige mangelndes deutsches Engagement, wies der Minister mit dem Hinweis zurück, dass die Bundeswehr seit 1990 an 30 Auslandseinsätzen beteiligt war und dass gegenwärtig 7.000 Soldatinnen und Soldaten weltweit im Einsatz sind.

Präses Schneider wollte mit Blick auf gerechten oder gerechtfertigten Krieg allenfalls die Formulierung „hinzunehmender Krieg“ gelten lassen. Wie auch de Maizière bedauerte er, dass die Frage von Einsätzen der Bundeswehr immer noch nicht, wie mehrfach vorgeschlagen, im Grundgesetz geregelt ist. Mit Blick auf die Trauerfeier am Vormittag, über die sich auch de Maizière kurz, aber sehr berührt geäußert hatte, sagte Schneider, dass man sich in der Bundesrepublik „leider“ wieder sowohl an solche Trauerfeiern als auch an das Bild von (physischen oder psychischen) Kriegsversehrten werde gewöhnen müssen.

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Hinweis: Dies ist ein archivierter Beitrag vom Samstag, 4. Juni 2011. Die letzte Aktualierung erfolgte am Samstag, 4. Juni 2011. Grundsätzlich verändern wir Achivbeiträge nicht, ggf. sind einzelne Informationen und Links veraltet.

 

ekir.de / dekt / 04.06.2011



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