Verschwiegenheitsverpflichtung und Datenschutz

Presbyter*innen sind zur Verschwiegenheit und zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet. Für die Verschwiegenheitserklärung stehen hier Vorlagen bereit. Sie können zur Dokumentation und zum Nachweis genutzt werden.

Die Mitglieder des Presbyteriums sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Zur Dokumentation und zum Nachweis der erfolgten Unterrichtung der Presbyteriumsmitglieder über ihre Verschwiegenheitspflicht und deren Umfang können die nachfolgend aufgeführten Formulare verwendet werden. Für Mitglieder von Fachausschüssen oder Gäste gilt die Verschwiegenheitspflicht entsprechend.

Einführung neuer Mitglieder

Seit dem 16. März 2024 ergibt sich der Umfang der Verschwiegenheitspflicht aus § 70 Kirchenorganisationsgesetz (KOG). Danach besteht die Pflicht zur Verschwiegenheit über Angelegenheiten der Seelsorge sowie über andere Gegenstände, die ihrem Wesen nach vertraulich oder als solche ausdrücklich bezeichnet worden sind. Im Unterschied zum bisherigen Artikel 24 Kirchenordnung bezieht sich die Verschwiegenheitspflicht also nicht mehr auf alle Angelegenheiten, sondern nur noch auf vertrauliche.

Bei einer Einführung kann dieses Formular verwendet werden. Auch hier handelt es sich um eine beschreibbare Pdf-Datei:

Download: Verschwiegenheitserklärung

Die Verschwiegenheitspflicht gilt auch nach dem Ausscheiden aus dem Amt fort.

Anpassbar an das Erscheinungsbild der Gemeinde

Die Verschwiegenheitserklärungen sind mit dem Logo der Evangelischen Kirche im Rheinland (EKiR) versehen. Möchten Sie die Erklärungen an das Erscheinungsbild Ihrer Gemeinde anpassen, können Sie folgende Vorlagen nutzen. Sie bieten anstelle es EKiR-Logos einen Platzhalter oben rechts in der Ecke. In diesen kann das Gemeinde-Logo eingefügt werden.

Download: Verschwiegenheitserklärung mit Logo-Platzhalter

 

Verpflichtung zum Datenschutz

Ebenfalls zum Download bereitgestellt finden Sie das Merkblatt zum Datenschutz des Beauftragten für den Datenschutz der EKD sowie ein Muster für eine Verpflichtungserklärung für Ehrenamtliche auf das Datengeheimnis.

Download: Verpflichtung von Ehrenamtlichen auf das Datengeheimnis
Download: Merkblatt Datenschutz für Ehrenamtliche