Informationen zu Änderungen und Neufassungen: Diese Unterlagen sind für die Genehmigung einzureichen.
Gemäß § 13 Absatz 2 der Verordnung für das Friedhofswesen in der Evangelischen Kirche im Rheinland, der Evangelischen Kirche von Westfalen und der Lippischen Landeskirche vom 15. Juli 2011 ist für die Erstellung von Grabmal- und Bepflanzungssatzungen die vom Landeskirchenamt beschlossene Muster-Grabmal- und Bepflanzungssatzung in der jeweils geltenden Fassung zu verwenden. Hierbei sind abweichende Regelungen gesondert zu begründen.
Die Regelungen der Grabmal- und Bepflanzungssatzung müssen mit den entsprechenden Regelungen der Friedhofssatzung korrespondieren.
Um das aufwendige Prüfungsverfahren zu vereinfachen und entsprechende Bearbeitungszeiten zu verkürzen, können zukünftig nur noch Anträge bearbeitet werden, die in der hier nachfolgend erklärten Form eingereicht werden. Dadurch soll der bisherige hohe Zeitaufwand vermieden werden.
Notwendige Unterlagen
Es sind folgende Unterlagen mit dem Antrag auf Genehmigung der Grabmal- und Bepflanzungssatzung einzureichen:
- drei Ausfertigungen der neuen Satzung (2 Unterschriften und Siegel),
- eine Ausfertigungen des Beschlussbuchauszuges (rechtsverbindlich unterzeichnet) und
- eine Ausfertigung der bisherigen Satzung.
Nunmehr ist zusätzlich
- die ausgefüllte Synopse vorzulegen (siehe Muster unter Downloads), in der Abweichungen von der Mustersatzung farblich markiert sind. In der dritten Spalte „Begründung“ ist zu erläutern, warum diese Abweichung erforderlich ist.
Die detaillierten Schritte zur Erstellung der Synopse und den Darstellungsformen sind in unserer Mustervorlage erläutert.
Hinweis
Bitte beachten Sie: Eine Neufassung einer Satzung erfolgt nur, wenn umfangreiche Änderungen vorgenommen worden sind. In den meisten Fällen ist eine Satzungsänderung ausreichend. Dies ist in der Regel der Fall, wenn maximal zwei Drittel der Regelungen zu ändern sind.
Mitarbeitende in den kreiskirchlichen Verwaltungen sowie in den Gemeindebüros finden über den Musterpool-Verwaltung (MP-V) ergänzende oder weiterführende Dokumente zum Friedhofswesen, die von kreiskirchlicher Ebene auf der Austauschplattform zur Verfügung gestellt wurden. Was genau der MP-V ist, erfahren Sie im Artikel Vernetzen durch den Musterpool-Verwaltung.